Was der SPD in Niedersachsen an der Berliner Groko nicht passt
Sigmar Gabriel (58), vermutlich scheidender Bundesaußenminister, erfährt von seinen Genossen in seinem Stammland Niedersachsen derzeit ungeahnten Zuspruch – und nicht nur aus dem heimatlichen Parteibezirk Braunschweig. Am Tag nach der Verkündung der Namen der neuen sozialdemokratischen Minister in der nächsten Bundesregierung haben viele niedersächsische Sozialdemokraten im Landtag höchst irritiert reagiert.
Das gilt für zwei Gründe: Erstens die kurzfristige Entscheidung von SPD-Chef Martin Schulz, neuer Außenminister zu werden und damit den Niedersachsen Sigmar Gabriel zu verdrängen. Zweitens die fehlende Berücksichtigung von niedersächsischen SPD-Politikern in der neuen Ministerriege – und das, obwohl Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil intensiv in den Gremien in Berlin mitverhandelt hatte.
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Die künftige Bundesministerin Eva Högl kommt zwar aus Osnabrück und war vor zehn Jahren auch im Kompetenzteam des SPD-Spitzenkandidaten Wolfgang Jüttner, doch seit langer Zeit schon gehört sie dem SPD-Landesverband Berlin und nicht mehr Niedersachsen an. Dass Gabriel als derzeit populärster Politiker nun von Schulz und Andrea Nahles abserviert wird, führt teilweise zu offenen Protesten – etwa in Braunschweig, wo der SPD-Unterbezirk sich für einen Verzicht von Schulz auf einen Ministerposten ausgesprochen hatte. Auch hochrangige niedersächsische SPD-Politiker sollen in den vergangenen Wochen mit dieser Zielrichtung auf Schulz eingewirkt haben – erfolglos.
SPD-Landeschef Weil sagte gestern Abend am Rande der SPD-Vorstandsklausur, dass die Namen der Bundesminister noch nicht feststünden. Lediglich die Positionen von Außen-, Finanz- und Innenminister seien schon benannt.
