Olaf Lies, Umweltminister, warnt vor einer Absenkung der Tierwohl- oder Umweltauflagen für die Landwirtschaft. Dies sei der falsche Ansatz, um die Wirtschaftlichkeit landwirtschaftlicher Betriebe wieder sicherzustellen. Es müsse vielmehr darum gehen, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die Bauern trotz Auflagen wirtschaftlich und kostendeckend produzieren können, sagte Lies gestern in einer von der SPD beantragten aktuellen Debatte. Gerd Hujahn (SPD) drängte dabei auf eine Einbindung des Lebensmitteleinzelhandels in das Bündnis zum „niedersächsischen Weg“, dem bisher Vertreter der Landwirtschaft und der Umweltverbände angehören. Auf diese Weise soll es zu fairen Verhandlungen über Lebensmittelpreise kommen. Fraktionsübergreifend wurde dieser Ansatz begrüßt. Miriam Staudte (Grüne) merkte jedoch an, dass es bei der Umsetzung der bisherigen Vereinbarungen des Artenschutzpaktes noch hake, etwa bei den Öko-Stationen oder den Beratern für Biodiversität. Hermann Grupe (FDP) pochte darauf, klare Anforderungen an die Landwirtschaft zu formulieren und die Erfüllung dann auch entsprechend zu entlohnen. Helmut Dammann-Tamke (CDU) erklärte, nur wirtschaftlich gesunde Betriebe seien in der Lage, langfristig die Anforderungen des „niedersächsischen Weges“ zu erfüllen, weshalb die Finanzierung ökologischer Maßnahmen auch immer eine Einkommenskomponente haben müsse und nicht nur kostendeckend sein dürfe.