Abstimmung: Wer wird Niedersächsin oder Niedersachse des Jahres 2024?

Abstimmung: Wer wird Niedersächsin oder Niedersachse des Jahres 2024?

Das gab’s noch nie: Während die Rundblick-Redaktion wieder einmal nach der Niedersächsin oder dem Niedersachsen des Jahres sucht, nimmt zeitgleich der Wahlkampf für die [...]
Busemann: DDR war ein Unrechtsstaat

Busemann: DDR war ein Unrechtsstaat

(rb) Hannover. Justizminister Bernd Busemann hat der in diesen Tagen um den 20 Jahrestag des Mauerfalls herum aufkeimenden Debatte über Recht und Unrecht in der DDR eine klare [...]
JU wehrt sich weiterhin gegen Förderung der Linksjugend

JU wehrt sich weiterhin gegen Förderung der Linksjugend

(rb) Hannover. Die Junge Union (JU) Niedersachsen schlägt eine grundlegende Änderung des Förderungssystems für die politischen Jugendorganisationen in Niedersachsen vor. Sie [...]
Noch schlimmer

Noch schlimmer

(rb) „Ein Verbrecher ist nicht schon deshalb kein Verbrecher, weil es noch viel schlimmere Verbrecher gibt.“ (Justizminister Bernd Busemann über relativierende Vergleiche der [...]
Kommentar: Ungesundes zur Gesundheit

Kommentar: Ungesundes zur Gesundheit

(rb) Der Streit um die künftige Gesundheitspolitik, der mit dem Start der neuen Berliner Koalition begonnen hat, treibt seltsame Blüten. Die Opposition, jetzt unter Einschluss [...]
Kaum Strittiges im Bundesrat

Kaum Strittiges im Bundesrat

(rb) Berlin/Hannover. Die erste Sitzung des Bundesrates nach der Bildung der neuen Bundesregierung beginnt mit der Antrittsrede des neuen Bundesratspräsidenten, des Bremer [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Niedersachsen wird bei der November-Steuerschätzung wohl glimpflicher davonkommen, als dies im Frühjahr prognostiziert worden war. Das Finanzministerium hat Medienberichte [...]
Landkreistag lehnt Besteuerung der Abfallentsorgung ab

Landkreistag lehnt Besteuerung der Abfallentsorgung ab

(rb) Hannover. Der Niedersächsische Landkreistag (NLT) hat die Berliner Koalition vor einer Besteuerung der Abfallentsorgung gewarnt, weil das zu Gebührenerhöhungen führen [...]
Kritik am Kartellamt

Kritik am Kartellamt

(rb) Hannover. Deutliche Kritik übt der Städte- und Gemeindebund (NSGB) an einer aktuellen Entscheidung des Bundeskartellamtes. Die Behörde hatte einem kommunalen Gasversorger [...]