24. Sep 2009 Archiv RB+ Auch Kraftfahrzeuggewerbe für Verlagerung der Kfz-Zulassung (rb) Hannover. Der Städte- und Gemeindebund (NSGB) hat erneut kritisiert, dass das Land entgegen dem Votum des Verbandes die Regelungen über die Zuständigkeit im [...]
24. Sep 2009 Archiv RB+ In Kürze (rb) Zum „Niedersächsischen Medienkongress 2009“ laden Wirtschafts- und Sozialministerium, die Stadt Hannover sowie die Wirtschaftsförderungsgesellschaft hannoverimpuls am [...]
23. Sep 2009 Archiv RB+ Pflege: MDK hält gesetzliche Bearbeitungsfrist nicht ein (rb) Hannover. Der Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Niedersachsen (MDKN), der im Auftrag der Kassen u.a. prüft, ob und nach welcher Bedürftigkeitsstufe die [...]
23. Sep 2009 Archiv RB+ Maßnahmepaket gegen Gewalt (rb) Hannover. Das Kabinett hat sich am Dienstag anlässlich der jüngsten Ereignisse mit dem Thema Gewalt, Zivilcourage und Prävention befasst. Innenminister Uwe Schünemann hat [...]
23. Sep 2009 Archiv RB+ Kuno Winn wechselt zur FDP (rb) Hannover/Berlin. Dr. Kuno Winn, Bundesvorsitzender des Hartmannbundes, ist aus der CDU ausgetreten und gleichzeitig Mitglied der FDP geworden. Als offizielle Begründung hat [...]
23. Sep 2009 Archiv RB+ Zur Person: Ein Beamter alter Schule geht (rb) Sozialministerin Mechthild Ross-Lutt-mann muss den vielleicht wichtigsten Posten ihres Hauses neu besetzen. Denn Ministerialdirigent Thomas Sporn, der Leiter der [...]
23. Sep 2009 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Die Nachfolge von Ministerialdirigent Thomas Sporn, dem langjährigen Leiter der Gesundheitsabteilung im Sozialministerium, der zum Monatsende in Pension geht, ist am [...]
23. Sep 2009 Archiv RB+ In Kürze (rb) Das Kabinett hat am Dienstag beschlossen, für die dem Asse-Untersuchungsausschuss bereits vollständig vorliegenden Auszüge aus Kabinettsprotokollen zu Gorleben die [...]
22. Sep 2009 Archiv RB+ Einigung beim 13. Rundfunkstaatsvertrag (rb) Hannover. Offen gebliebene Fragen zum 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag auf der Ministerpräsidentenkonferenz vom Juni dieses Jahres, insbesondere zum Thema [...]