Kommentar: Eingeknickt

Kommentar: Eingeknickt

(rb) Die Regierungskoalition hat sich jetzt in einem ihrer erfolgreichen Gesetzesvorhaben auf dem letzten Meter doch noch den Schneid abkaufen lassen. Das Modellkommunengesetz, [...]
Kritik am Alkoholzonen-Urteil

Kritik am Alkoholzonen-Urteil

(rb) Hannover. Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, nach dem die Regelung von Alkoholverbotszonen in der Stadt Freiburg für unwirksam erklärt werden, wird auch in [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Der Ältestenrat des Landesparlaments hat am Mittwoch beschlossen, dass der Wirtschaftsausschuss des Landtags im nächsten Frühjahr eine Reise nach Indien unternehmen kann. [...]
SPD beklagt Behinderung der Oppositionsarbeit

SPD beklagt Behinderung der Oppositionsarbeit

(rb) Hannover. Die SPD-Landtagsfraktion hat am Dienstag beklagt, dass von der Landesregierung immer wieder Akten für vertraulich erklärt werden und der Opposition damit die [...]
Koalition wirbt für Kohlekraftwerke

Koalition wirbt für Kohlekraftwerke

(rb) Hannover. Die niedersächsische Landesregierung, die sich für die Zukunft der Energie- versorgung auf einen Mix aus allen verfügbaren Energieformen festgelegt hat, der [...]
Grüne verlangen Kurskorrektur im Bologna-Prozess

Grüne verlangen Kurskorrektur im Bologna-Prozess

(rb) Hannover. Die Landtagsgrünen wollen den Bologna-Prozess, die Einführung des Bachelor/Master-Systems an deutschen Hochschulen, in der August-Sitzung des Landtags [...]
Kommentar: Konstanz und Kurventechnik

Kommentar: Konstanz und Kurventechnik

(rb) Der Wahlkampf lebt bisher von einer Konstanten und mehreren Variablen bei den beiden größeren Parteien. Die Konstante ist die Bundeskanzlerin, die ruhig ihren Weg geht und [...]
Spitzenverbände irritiert über Streichung der Sportstättenförderung

Spitzenverbände irritiert über Streichung der Sportstättenförderung

(rb) Hannover. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände findet eine Mitteilung des Innenministeriums „erstaunlich“, wonach eine Richtlinie, die planmäßig zum [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Die Verhandlungen zwischen VW, Porsche und dem Land Niedersachsen um die Zukunft der beiden Automobilunternehmen, die bekanntlich zugunsten von VW und Niedersachsen [...]