14. Okt 2009 Archiv RB+ SPD und Grüne für Ausbau der Landesstraßen (rb) Hannover. Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen die Forderungen des Städte- und Gemeindebundes (NSGB) nach Erhöhung der Landesmittel für den Ausbau und [...]
14. Okt 2009 Archiv RB+ Zu Sache: Pyrmonter Erklärung (rb) Als Reaktion auf die Vielzahl kommunalpolitischer Initiativen der Landesregierung in den letzten Jahren hat das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages (NST) den [...]
14. Okt 2009 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Der ehrenamtliche Vorstand der Niedersächsischen Aids-Hilfe (NAH) ist von den zwölf regionalen Aids-Hilfen sowie fünf weiteren Mitgliedsorganisationen im Amt bestätigt [...]
14. Okt 2009 Archiv RB+ In Kürze (rb) Die Fraktion der Linken im Landesparlament wird dem Vorschlag von Landtagspräsident Hermann Dinkla zur Erhöhung der Fraktionskostenzuschüsse rückwirkend zum 1. März 2009 [...]
14. Okt 2009 Archiv RB+ Nur partiell (rb) Der ADAC legt Wert auf die Feststellung, dass sein früherer Pressesprecher, Roman Mölling, den niedersächsischen Medienstammtisch nicht „ins Leben gerufen“ hat, [...]
13. Okt 2009 Archiv RB+ Bundesnetzagentur blockiert UKW-Sender (rb) Hannover. Die Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern bei der Vergabe von Hörfunkfrequenzen führt zu abenteuerlichen Verzögerungen für die Inbetriebnahme neuer [...]
13. Okt 2009 Archiv RB+ Sponsoring wird den Kommunen künftig erlaubt (rb) Hannover. Mit dem Entwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung, den das Innenministeriums jetzt in die Verbandsanhörung gegeben [...]
13. Okt 2009 Archiv RB+ Kultusministerium ändert Erlass zur Schulinspektion (rb) Hannover. Das Kultusministerium will durch eine Änderung des Erlasses „Schulinspektion in Niedersachsen“ eine Anpassung an die Praxis und einen verbesserten [...]
13. Okt 2009 Archiv RB+ In Kürze (rb) Der Rückgang des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer hält an, während der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer leicht steigt. Nach Angaben des Finanzministeriums stehen [...]