11. Nov 2009 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Die Oldenburger FDP-Bundestagsabgeordnete Angelika Brunkhorst ist einstimmig zur Vorsitzenden der FDP-Landesgruppe im Bundestag gewählt worden. Sie tritt die Nachfolge von [...]
11. Nov 2009 Archiv RB+ In Kürze (rb) Auf Antrag können die Landkreise und die Region Hannover künftig die Überwachungs- und Genehmigungszuständigkeit für weitere Biogasanlagen bekommen. Möglich macht das [...]
10. Nov 2009 Archiv RB+ Naturschutzbehörden bekommen Hilfe beim Artenschutz (rb) Hannover. Nach Abschluss der Ausweisungsverfahren für die Natura-2000-Gebiete (FFH) vor zwei Jahren und jetzt auch der Vogelschutzgebiete nach nunmehr 30 Jahren geht es um [...]
10. Nov 2009 Archiv RB+ Steuerzahlerbund warnt vor Verschärfung der Finanzlage der Kommunen (rb) Hannover. Eines Untersuchung des Bundes der Steuerzahler zur Entwicklung von Finanzkraft und Verschuldung der 463 niedersächsischen Kommunen hat ergeben, dass die Kommunen [...]
10. Nov 2009 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) In der Abteilung 1 des Justizministeriums (Personal, Haushalt, Organisation) wird der Leiter des Referats 104, Dr. Veen, Richter am Oberlandesgericht Oldenburg und zurzeit [...]
10. Nov 2009 Archiv RB+ Am Rande: Mon Chéri nicht jugendfrei (rb) Was hat es nicht für ein Theater gegeben, als Ursula von der Leyen seinerzeit als niedersächsische Sozialministerin begann, laut über das Thema Alkohol-Testkäufe [...]
10. Nov 2009 Archiv RB+ Symposium zur neuen Kommunalverfassung (rb) Hannover. Die Arbeiten an dem vom Innenministerium geplanten einheitlichen Niedersächsischen Kommunalverfassungsrecht (NKomVG) gehen zügig voran. Bei einem Symposium des [...]
10. Nov 2009 Archiv RB+ Peanuts (rb) In einem Text zu den regionalisierten Ergebnissen der Steuerschätzung (rb Nr. 206 vom 9.11.2009) ist uns bei der Neuverschuldung des Landes eine maßlose Untertreibung [...]
09. Nov 2009 Archiv RB+ Keine Konsequenzen aus der Steuerschätzung (rb) Hannover. Die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung haben nach Angaben von Finanzminister Hartmut Möllring die haushaltspolitische Konzeption der Landesregierung [...]