In Kürze

In Kürze

(rb) Die Landtagsgrünen lehnen mit Unterstützung der Linken die vom Ältestenrat genehmigte Reise des Wirtschaftsausschusses nach Indien erwartungsgemäß ab und wollen auch [...]
Modellkommunengesetz: Städtetag enttäuscht

Modellkommunengesetz: Städtetag enttäuscht

(rb) Hannover. Die kommunalen Spitzenverbände sind erwartungsgemäß nicht begeistert davon, dass die Regierungskoalition bei ihrem Gesetzentwurf zum Modellkommunengesetz in [...]
Justizminister wollen Kampf gegen Rechtsextreme verschärfen

Justizminister wollen Kampf gegen Rechtsextreme verschärfen

(rb) Hannover. Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann und seine Amtskollegin aus Sachsen-Anhalt, Prof. Angela Kolb, haben am Mittwoch vereinbart, bei der Bekämpfung des [...]
Sozialberufe: Rezession am Arbeitsmarkt fällt aus

Sozialberufe: Rezession am Arbeitsmarkt fällt aus

(rb) Hannover. Die Agentur für Arbeit Niedersachsen-Bremen meldet ein wachsendes Stellenangebot im Bereich der Sozial- und Gesundheitsberufe. Entgegen der Gesamtentwicklung auf [...]
Kommentar: Eingeknickt

Kommentar: Eingeknickt

(rb) Die Regierungskoalition hat sich jetzt in einem ihrer erfolgreichen Gesetzesvorhaben auf dem letzten Meter doch noch den Schneid abkaufen lassen. Das Modellkommunengesetz, [...]
Kritik am Alkoholzonen-Urteil

Kritik am Alkoholzonen-Urteil

(rb) Hannover. Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, nach dem die Regelung von Alkoholverbotszonen in der Stadt Freiburg für unwirksam erklärt werden, wird auch in [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Der Ältestenrat des Landesparlaments hat am Mittwoch beschlossen, dass der Wirtschaftsausschuss des Landtags im nächsten Frühjahr eine Reise nach Indien unternehmen kann. [...]
SPD beklagt Behinderung der Oppositionsarbeit

SPD beklagt Behinderung der Oppositionsarbeit

(rb) Hannover. Die SPD-Landtagsfraktion hat am Dienstag beklagt, dass von der Landesregierung immer wieder Akten für vertraulich erklärt werden und der Opposition damit die [...]
Koalition wirbt für Kohlekraftwerke

Koalition wirbt für Kohlekraftwerke

(rb) Hannover. Die niedersächsische Landesregierung, die sich für die Zukunft der Energie- versorgung auf einen Mix aus allen verfügbaren Energieformen festgelegt hat, der [...]