Konjunkturpakete: Möllring zieht Bilanz

Konjunkturpakete: Möllring zieht Bilanz

(rb) Hannover. Eine positive Bilanz der Konjunkturpakete I und II hat Finanzminister Hartmut Möllring am Dienstag gezogen. Ein halbes Jahr nach dem entsprechenden Beschluss des [...]
Abwahl-Antrag gegen Heister-Neumann

Abwahl-Antrag gegen Heister-Neumann

(rb) Hannover. Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann, die sich zur Zeit heftigen öffentlichen Angriffen ausgesetzt sieht, die sich auf das Disziplinarverfahren gegen den [...]
Aktuelle Stunde zwischen Brandt und Lissabon

Aktuelle Stunde zwischen Brandt und Lissabon

(rb) Hannover. Neben der „Affäre Brandt“ beschäftigt sich das Parlament in seiner Aktuellen Stunde am Mittwochmorgen mit einem Antrag der Linken zum Thema „Neofaschismus [...]
1390 Verstöße gegen Jugendschutz im Internet

1390 Verstöße gegen Jugendschutz im Internet

(rb) Hannover. Mehr Verantwortung für das eigene Internet-Angebot hat Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann von den Web 2.0-Betreibern verlangt. Die Zentralstelle der Länder [...]
Kommentar: Alles schnuppe?

Kommentar: Alles schnuppe?

(rb) Neulich, bei der Fahrt im Taxi, als die Sprache auf die Bundestagswahlen kam, sagte die Fahrerin: „Alles Verbrecher.“ Das ist die wohl krasseste Art, sich vom Wählen und [...]
Spielbankengesetz wird geändert

Spielbankengesetz wird geändert

(rb) Hannover. Die kontinuierlichen Einnahmerückgänge der Spielbanken sollen jetzt mit der Einführung eines Freibetrages für die Spielbankenabgabe auf die Casino-Erträge [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Der DGB hat an Betriebe und Unternehmen in Niedersachsen appelliert, das arbeitsmarktpolitische Instrument der Kurzarbeit und die finanzielle Förderung der Weiterbildung [...]
Abschlussbericht zum Modellkommunengesetz liegt vor

Abschlussbericht zum Modellkommunengesetz liegt vor

(rb) Hannover. Das Kabinett will sich am Dienstag mit dem Abschlussbericht zum Modellkommunengesetz befassen, der von der Leuphana Universität Lüneburg (Zentrum für [...]
Landtagssitzung in Wahlkampfzeiten

Landtagssitzung in Wahlkampfzeiten

(rb) Hannover. Eine 37 Punkte umfassende Tagesordnung haben die Abgeordneten des Landesparlaments in der nächsten Woche (26. bis 28. August) abzuarbeiten. Ob die angekündigte [...]