26. Aug 2009 Archiv RB+ Konjunkturpakete: Möllring zieht Bilanz (rb) Hannover. Eine positive Bilanz der Konjunkturpakete I und II hat Finanzminister Hartmut Möllring am Dienstag gezogen. Ein halbes Jahr nach dem entsprechenden Beschluss des [...]
25. Aug 2009 Archiv RB+ Abwahl-Antrag gegen Heister-Neumann (rb) Hannover. Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann, die sich zur Zeit heftigen öffentlichen Angriffen ausgesetzt sieht, die sich auf das Disziplinarverfahren gegen den [...]
25. Aug 2009 Archiv RB+ Aktuelle Stunde zwischen Brandt und Lissabon (rb) Hannover. Neben der „Affäre Brandt“ beschäftigt sich das Parlament in seiner Aktuellen Stunde am Mittwochmorgen mit einem Antrag der Linken zum Thema „Neofaschismus [...]
25. Aug 2009 Archiv RB+ 1390 Verstöße gegen Jugendschutz im Internet (rb) Hannover. Mehr Verantwortung für das eigene Internet-Angebot hat Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann von den Web 2.0-Betreibern verlangt. Die Zentralstelle der Länder [...]
25. Aug 2009 Archiv RB+ Kommentar: Alles schnuppe? (rb) Neulich, bei der Fahrt im Taxi, als die Sprache auf die Bundestagswahlen kam, sagte die Fahrerin: „Alles Verbrecher.“ Das ist die wohl krasseste Art, sich vom Wählen und [...]
25. Aug 2009 Archiv RB+ Spielbankengesetz wird geändert (rb) Hannover. Die kontinuierlichen Einnahmerückgänge der Spielbanken sollen jetzt mit der Einführung eines Freibetrages für die Spielbankenabgabe auf die Casino-Erträge [...]
25. Aug 2009 Archiv RB+ In Kürze (rb) Der DGB hat an Betriebe und Unternehmen in Niedersachsen appelliert, das arbeitsmarktpolitische Instrument der Kurzarbeit und die finanzielle Förderung der Weiterbildung [...]
24. Aug 2009 Archiv RB+ Abschlussbericht zum Modellkommunengesetz liegt vor (rb) Hannover. Das Kabinett will sich am Dienstag mit dem Abschlussbericht zum Modellkommunengesetz befassen, der von der Leuphana Universität Lüneburg (Zentrum für [...]
24. Aug 2009 Archiv RB+ Landtagssitzung in Wahlkampfzeiten (rb) Hannover. Eine 37 Punkte umfassende Tagesordnung haben die Abgeordneten des Landesparlaments in der nächsten Woche (26. bis 28. August) abzuarbeiten. Ob die angekündigte [...]