In Kürze

In Kürze

(rb) Der Streit um die Onlinepläne des NDR geht weiter. Das Hamburger Verlagshaus Gruner + Jahr erwägt rechtliche Schritte gegen den NDR und behält sich sowohl zivilrechtliche [...]
Ehren-Bayern

Ehren-Bayern

(rb) Die treuesten auswärtigen Besucher des politischen Aschermittwoch der CSU in Passau, die von jenseits des Weißwurst-Äquators angereist kommen, sind seit Jahr und Tag die [...]
Langzeitarbeitslose: Wahlfreiheit für Kommunen sichern

Langzeitarbeitslose: Wahlfreiheit für Kommunen sichern

(rb) Hannover. CDU und FDP haben am Mittwoch in der Aktuellen Stunde des Landtags erneut deutlich gemacht, dass sie die Wahlfreiheit der Kommunen bei der Betreuung von [...]
Lage des Handwerks ist „vergleichsweise positiv“

Lage des Handwerks ist „vergleichsweise positiv“

(rb) Hannover. Der Präsident des Niedersächsischen Handwerkstages (NHT), Karl-Heinz Bley MdL, hat die Lage des Handwerks am Mittwoch als „vergleichsweise positiv“ [...]
Kommunale Spitzenverbände bitten Möllring um Unterstützung

Kommunale Spitzenverbände bitten Möllring um Unterstützung

(rb) Hannover. Unter Berufung auf die gemeinsame Erklärung der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände hat die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände Finanzminister [...]
Am Rande: Lehren aus dem Schneechaos

Am Rande: Lehren aus dem Schneechaos

(rb) Deutschland erträgt noch mit relativer Gelassenheit den härtesten Winter seit der Schneekatastrophe vor 30 Jahren, die vor allem in Norddeutschland eine echte Katastrophe [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Der Göttinger Politikwissenschaftler Prof. Dr. Franz Walter hat Meldungen als „reinen Quatsch“ zurückgewiesen, nach denen er sich bereiterklärt habe, Vorsitzender [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Das Finanzministerium hat den Terminplan für die Haushaltsaufstellung 2011 bekanntgegeben. Demnach beginnen am 6. April die bilateralen Gespräche über die [...]
Landtag beschließt drei Umweltgesetze

Landtag beschließt drei Umweltgesetze

(rb) Hannover. Der Niedersächsische Landtag hat am Dienstag drei wichtige Umweltgesetze beschlossen: Das Gesetz zur Neuordnung des Naturschutzrechtes, das Gesetz über die [...]