Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) In der Abteilung 2 des Innenministeriums (Landespolizeipräsidium) wurde Ministerialrat Manfred Genderka im Referat 26 der Dienstposten eines Referatsteilleiters übertragen; [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Das Innenministerium hat seine alljährliche Liste der Sponsoringleistungen für die Landesverwaltung veröffentlicht. Diese Liste ist seit neun Jahren Teil der [...]
Negativsaldo bei den kommunalen Finanzen

Negativsaldo bei den kommunalen Finanzen

(rb) Hannover. Das Innenministerium hat den Haushaltsausschuss des Landtags auf dessen Wunsch über die Finanzlage der niedersächsischen Kommunen unterrichtet. Bislang liegen [...]
Länder beraten den Bundeshaushalt

Länder beraten den Bundeshaushalt

(rb) Berlin/Hannover. Die letzte Vorlage auf der Tagesordnung der Bundesratssitzung am Freitag ist zugleich der wichtigste Punkt: Das Haushaltsgesetz 2010 der Bundesregierung. [...]
Aussiedler werden nicht mehr auf die Kommunen verteilt

Aussiedler werden nicht mehr auf die Kommunen verteilt

(rb) Hannover. Das Kabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Uwe Schünemann eine Verordnung zur Verbandsanhörung freigegeben, nach der Spätaussiedler, die für ihren [...]
Am Rande: „Dunkel-Deutschland“ für immer?

Am Rande: „Dunkel-Deutschland“ für immer?

(rb) Westlich sozialisierte Journalisten bestimmen zu guten Teilen die Medienberichterstattung. Roland Schatz, Chef des Medienforschungsinstitutes Media Tenor, sieht darin eine [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Der Wechsel der Stader CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Martina Krogmann an die Spitze der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin, der einen Mandatsverzicht notwendig [...]
Niedersachsen ist sicherer geworden

Niedersachsen ist sicherer geworden

(rb) Hannover. Mit einer Rekordquote bei der Aufklärung von Verbrechen, einem Rückgang von Gewalttaten im öffentlichen Raum sowie in der Kinder- und Jugendkriminalität sieht [...]
Städtetag stellt Forderungen zum Kommunalverfassungsrecht

Städtetag stellt Forderungen zum Kommunalverfassungsrecht

(rb) Hannover. Zu dem am Dienstag vom Kabinett zur Verbandsanhörung freigegebenen neuen Kommunalverfassungsrecht hat der Niedersächsische Städtetag (NST) sechs inhaltliche [...]