26. März 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) In der Abteilung 2 des Innenministeriums (Landespolizeipräsidium) wurde Ministerialrat Manfred Genderka im Referat 26 der Dienstposten eines Referatsteilleiters übertragen; [...]
26. März 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Das Innenministerium hat seine alljährliche Liste der Sponsoringleistungen für die Landesverwaltung veröffentlicht. Diese Liste ist seit neun Jahren Teil der [...]
25. März 2010 Archiv RB+ Negativsaldo bei den kommunalen Finanzen (rb) Hannover. Das Innenministerium hat den Haushaltsausschuss des Landtags auf dessen Wunsch über die Finanzlage der niedersächsischen Kommunen unterrichtet. Bislang liegen [...]
25. März 2010 Archiv RB+ Länder beraten den Bundeshaushalt (rb) Berlin/Hannover. Die letzte Vorlage auf der Tagesordnung der Bundesratssitzung am Freitag ist zugleich der wichtigste Punkt: Das Haushaltsgesetz 2010 der Bundesregierung. [...]
25. März 2010 Archiv RB+ Aussiedler werden nicht mehr auf die Kommunen verteilt (rb) Hannover. Das Kabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Uwe Schünemann eine Verordnung zur Verbandsanhörung freigegeben, nach der Spätaussiedler, die für ihren [...]
25. März 2010 Archiv RB+ Am Rande: „Dunkel-Deutschland“ für immer? (rb) Westlich sozialisierte Journalisten bestimmen zu guten Teilen die Medienberichterstattung. Roland Schatz, Chef des Medienforschungsinstitutes Media Tenor, sieht darin eine [...]
25. März 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Der Wechsel der Stader CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Martina Krogmann an die Spitze der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin, der einen Mandatsverzicht notwendig [...]
24. März 2010 Archiv RB+ Niedersachsen ist sicherer geworden (rb) Hannover. Mit einer Rekordquote bei der Aufklärung von Verbrechen, einem Rückgang von Gewalttaten im öffentlichen Raum sowie in der Kinder- und Jugendkriminalität sieht [...]
24. März 2010 Archiv RB+ Städtetag stellt Forderungen zum Kommunalverfassungsrecht (rb) Hannover. Zu dem am Dienstag vom Kabinett zur Verbandsanhörung freigegebenen neuen Kommunalverfassungsrecht hat der Niedersächsische Städtetag (NST) sechs inhaltliche [...]