Steuerzahlerbund warnt vor Verschärfung der Finanzlage der Kommunen

Steuerzahlerbund warnt vor Verschärfung der Finanzlage der Kommunen

(rb) Hannover. Eines Untersuchung des Bundes der Steuerzahler zur Entwicklung von Finanzkraft und Verschuldung der 463 niedersächsischen Kommunen hat ergeben, dass die Kommunen [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) In der Abteilung 1 des Justizministeriums (Personal, Haushalt, Organisation) wird der Leiter des Referats 104, Dr. Veen, Richter am Oberlandesgericht Oldenburg und zurzeit [...]
Am Rande: Mon Chéri nicht jugendfrei

Am Rande: Mon Chéri nicht jugendfrei

(rb) Was hat es nicht für ein Theater gegeben, als Ursula von der Leyen seinerzeit als niedersächsische Sozialministerin begann, laut über das Thema Alkohol-Testkäufe [...]
Symposium zur neuen Kommunalverfassung

Symposium zur neuen Kommunalverfassung

(rb) Hannover. Die Arbeiten an dem vom Innenministerium geplanten einheitlichen Niedersächsischen Kommunalverfassungsrecht (NKomVG) gehen zügig voran. Bei einem Symposium des [...]
Peanuts

Peanuts

(rb) In einem Text zu den regionalisierten Ergebnissen der Steuerschätzung (rb Nr. 206 vom 9.11.2009) ist uns bei der Neuverschuldung des Landes eine maßlose Untertreibung [...]
Keine Konsequenzen aus der Steuerschätzung

Keine Konsequenzen aus der Steuerschätzung

(rb) Hannover. Die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung haben nach Angaben von Finanzminister Hartmut Möllring die haushaltspolitische Konzeption der Landesregierung [...]
Landesgesetz für Lebenspartnerschaften

Landesgesetz für Lebenspartnerschaften

(rb) Hannover. Das Kabinett will an diesem Dienstag den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung Eingetragener Lebenspartnerschaften beschließen und zur sofortigen [...]
Wahlbrink: Handy mutiert zum Bewegungsmelder

Wahlbrink: Handy mutiert zum Bewegungsmelder

(rb) Hannover. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen, Joachim Wahlbrink, hat in seinem Tätigkeitsbericht 2007/2008 u.a. die nahezu lückenlose Verfolgung [...]
Kommentar: Ein neuer Kontinent

Kommentar: Ein neuer Kontinent

(rb) Als die DDR noch existierte, pflegte ein polnischer Freund immer voller Ironie zu sagen, das sei die zehntgrößte Industrienation der Welt. Die Führung der DDR hat das [...]