(rb) Hannover. Der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, der Lüneburger Oberbürgermeister Ulrich Mädge, hat in der Diskussion um die künftige Kommunalverfassung mehr [...]

(rb) Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat im ersten Quartal 2010 vier Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) im Fernsehen [...]

(rb) Hannover. Als unvermindert hoch hat Innenminister Uwe Schünemann die Bedrohung durch islamistische Terroranschläge bezeichnet; islamistische Prediger seien eine „Gefahr [...]

(rb) Hannover. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Jüttner wird bei der für Ende August vorgesehenen Vorstandswahl nicht wieder für das Führungsamt kandidieren. [...]

(rb) Hannover/Berlin. Das Kabinett hat beschlossen, sich an zwei Bundesratsinitiativen zu beteiligen. Gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hessen will das Land ein Gesetz [...]

(rb) Mit dem Rückzug von Wolfgang Jüttner von seinem letzten noch verbliebenen Führungsamt lässt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion jetzt einen Generationswechsel [...]

(rb) Die CDU-Landtagsfraktion hat die scheidenden Landesminister Elisabeth Heister-Neumann, Mechthild Ross-Luttmann, Lutz Stratmann und Hans-Heinrich Ehlen bereits in ihren [...]

(rb) Hannover. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat sich einen Tag vor der ersten Sitzung des neugeschaffenen IT-Planungsrates von Bund und Ländern an [...]

(rb) Ministerpräsident Christian Wulff wird in der April-Sitzung des Landtags, am 28. April, seine erste Regierungserklärung nach seiner Wiederwahl vor zwei Jahren abgeben. [...]