Bologna erreicht das Landesparlament

Bologna erreicht das Landesparlament

(rb) Hannover. Der Niedersächsische Landtag wird sich am Dienstagmorgen zu Beginn der Aktuellen Stunde seiner November-Sitzung mit den bundesweiten Studentenprotesten gegen den [...]
Umdenken bei den Kommunen

Umdenken bei den Kommunen

(rb) Göttingen. Nach den Ergebnissen einer Umfrage des Regionalverbands Südniedersachsen beginnt in den Kommunen ein Umdenken bei den Fragen und Problemen der [...]
SPD: Niedersachsen soll Steuersenkungen im Bundesrat verhindern

SPD: Niedersachsen soll Steuersenkungen im Bundesrat verhindern

(rb) Hannover. Die niedersächsische SPD hat während ihres Kommunalkongresses am Wo- chenende in Hannover die Landesregierung aufgefordert, sich den Steuersenkungsplänen der [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) SPD-Landesparteichef Garrelt Duin ist am Montag bei der Wahl des neuen Parteipräsidiums gescheitert. Auch im zweiten Wahlgang erreichte Duin mit 14 Stimmen nicht die [...]
Zur Sache: Bei Gewalt Lappen weg

Zur Sache: Bei Gewalt Lappen weg

(rb) Die Idee klingt gut: Menschen, die töten, rauben und vergewaltigen oder körperliche Gewalt für ein legitimes Mittel der Auseinandersetzung halten, sollten nicht [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Innenminister Uwe Schünemann hat angesichts des jüngsten Wettskandals im europäischen Fußball erneut davor gewarnt, Sportwetten zu liberalisieren. Das staatliche [...]
November-Plenum: Verwaltungsreform, Grundgesetz, Unrechtstaat

November-Plenum: Verwaltungsreform, Grundgesetz, Unrechtstaat

Am ersten Sitzungstag wird zunächst ein Regierungsentwurf zur Änderung des Abfallgesetzes verabschiedet, mit dem das Batteriegesetz des Bundes in Landesrecht umgesetzt wird; [...]
Kabinett beschließt Neuordnung der OFD

Kabinett beschließt Neuordnung der OFD

(rb) Hannover. Das Kabinett will an diesem Dienstag auf Vorschlag von Finanzminister Hartmut Möllring die bereits im Februar dieses Jahres in Grundsätzen beschlossene Neuordnung [...]
Arbeitsgruppe zur Umsetzung des G8 an der IGS

Arbeitsgruppe zur Umsetzung des G8 an der IGS

(rb) Hannover. Noch vor der gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungsverfahren zur Umsetzung des Abiturs nach acht Jahren (G8) auch an den Integrierten Gesamtschulen (IGS) in [...]