24. Nov 2009 Archiv RB+ Bologna erreicht das Landesparlament (rb) Hannover. Der Niedersächsische Landtag wird sich am Dienstagmorgen zu Beginn der Aktuellen Stunde seiner November-Sitzung mit den bundesweiten Studentenprotesten gegen den [...]
24. Nov 2009 Archiv RB+ Umdenken bei den Kommunen (rb) Göttingen. Nach den Ergebnissen einer Umfrage des Regionalverbands Südniedersachsen beginnt in den Kommunen ein Umdenken bei den Fragen und Problemen der [...]
24. Nov 2009 Archiv RB+ SPD: Niedersachsen soll Steuersenkungen im Bundesrat verhindern (rb) Hannover. Die niedersächsische SPD hat während ihres Kommunalkongresses am Wo- chenende in Hannover die Landesregierung aufgefordert, sich den Steuersenkungsplänen der [...]
24. Nov 2009 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) SPD-Landesparteichef Garrelt Duin ist am Montag bei der Wahl des neuen Parteipräsidiums gescheitert. Auch im zweiten Wahlgang erreichte Duin mit 14 Stimmen nicht die [...]
24. Nov 2009 Archiv RB+ Zur Sache: Bei Gewalt Lappen weg (rb) Die Idee klingt gut: Menschen, die töten, rauben und vergewaltigen oder körperliche Gewalt für ein legitimes Mittel der Auseinandersetzung halten, sollten nicht [...]
24. Nov 2009 Archiv RB+ In Kürze (rb) Innenminister Uwe Schünemann hat angesichts des jüngsten Wettskandals im europäischen Fußball erneut davor gewarnt, Sportwetten zu liberalisieren. Das staatliche [...]
23. Nov 2009 Archiv RB+ November-Plenum: Verwaltungsreform, Grundgesetz, Unrechtstaat Am ersten Sitzungstag wird zunächst ein Regierungsentwurf zur Änderung des Abfallgesetzes verabschiedet, mit dem das Batteriegesetz des Bundes in Landesrecht umgesetzt wird; [...]
23. Nov 2009 Archiv RB+ Kabinett beschließt Neuordnung der OFD (rb) Hannover. Das Kabinett will an diesem Dienstag auf Vorschlag von Finanzminister Hartmut Möllring die bereits im Februar dieses Jahres in Grundsätzen beschlossene Neuordnung [...]
23. Nov 2009 Archiv RB+ Arbeitsgruppe zur Umsetzung des G8 an der IGS (rb) Hannover. Noch vor der gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungsverfahren zur Umsetzung des Abiturs nach acht Jahren (G8) auch an den Integrierten Gesamtschulen (IGS) in [...]