In Kürze

In Kürze

(rb) Die Landesregierung wird ihre für den 21./22. Juni geplante Haushaltsklausur erwartungsgemäß verschieben. Erst nach der Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni, für die [...]
Stramme Tagesordnung für die Juni-Sitzung des Landtags

Stramme Tagesordnung für die Juni-Sitzung des Landtags

(rb) Hannover. Neben der Wahl der niedersächsischen Mitglieder der Bundesversammlung, die am 30. Juni über einen neuen Bundespräsidenten abstimmen werden, stehen in der letzten [...]
Kabinett beschließt Zensusgesetz

Kabinett beschließt Zensusgesetz

(rb) Hannover. Das Kabinett will an diesem Dienstag auf Vorschlag von Innenminister Uwe Schünemann das Ausführungsgesetz zum Zensusgesetz 2011 beschließen und sofortige [...]
Kreisangehörige Gemeinden reklamieren Flächenansatz

Kreisangehörige Gemeinden reklamieren Flächenansatz

(rb) Hannover. Nach dem Staatsgerichtshofsurteil zum Kommunalen Finanzausgleich (rb Nr. 107) hat der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), Rainer [...]
Kommentar: Im Sturm

Kommentar: Im Sturm

(rb) Selbst ausgemachte Gegner von Schwarz-Gelb können sich um der Republik willen kaum den Zustand gewünscht haben, in dem die vorgebliche Wunsch-Koalition nur wenige Monate [...]
Einstimmiges Votum für McAllister

Einstimmiges Votum für McAllister

(rb) Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion ist am Montag der Empfehlung des Landesvorstands der Partei vom vergangenen Freitag einstimmig gefolgt, Fraktionschef David McAllister im [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Die CDU-Landtagsfraktion hat ihre 29 Vertreter für die Bundesversammlung nominiert. Wie angekündigt sind dies neben Landtagspräsident Hermann Dinkla und Vizepräsidentin [...]
Wulffs letzte Plenarwoche?

Wulffs letzte Plenarwoche?

(rb) Hannover. Die Juni-Sitzung des Landtags, die letzte Plenarwoche vor der parlamentarischen Sommerpause, steht nach den Turbulenzen der vergangenen Woche ganz im Zeichen des [...]
Bückeburg: Flächenausgleich ist rechtens

Bückeburg: Flächenausgleich ist rechtens

(rb) Hannover/Bückeburg. Der Staatsgerichtshof in Bückeburg hat eine Klage der Region Hannover und des Landkreises Schaumburg gegen den seit 2007 im Kommunalen Finanzausgleich [...]