11. Juni 2010 Archiv RB+ SPD-Fraktion beantragt Integrationsausschuss (rb) Hannover. Die SPD-Landtagsfraktion hat einen Antrag zur Änderung der Landtagsgeschäftsordnung eingebracht, mit dem ein eigenständiger Ausschuss für Integrationsfragen und [...]
11. Juni 2010 Archiv RB+ Keine isolierte Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke (rb) Hannover/Berlin. Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) hat an die Bundesregierung appelliert, nicht bereits im Vorfeld eines Energiekonzeptes Festlegungen zu treffen, die [...]
11. Juni 2010 Archiv RB+ Zur Sache: Schieflage (rb) Endlich: Nach jahrelangen vergeblichen Vorstößen und mühseligen Debatten werden die Rundfunkgebühren in Deutschland auf eine neue Grundlage gestellt. Ab 1. Januar 2013 [...]
11. Juni 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages (NST) ist wieder komplett. Frank Klingebiel (CDU), Oberbürgermeister von Salzgitter, ist zum neuen Vizepräsidenten [...]
11. Juni 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Die Staatskanzlei hat am Donnerstag das rechtliche Szenario für die Wahl von Ministerpräsident Christian Wulff zum Bundespräsidenten in der Bundesversammlung am 30. Juni [...]
10. Juni 2010 Archiv RB+ Ausländische Bildungsabschlüsse zügig anerkennen (rb) Hannover. Der Landtag hat am Mittwoch einen Antrag der SPD-Fraktion in veränderter Fassung angenommen, der die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifizierungen weiter [...]
10. Juni 2010 Archiv RB+ Weizsäcker und Rau Vorbilder für Wulff? (rb) Hannover. Ministerpräsident Christian Wulff sah sich am Mittwoch Rücktrittsforderungen von den Oppositionsfraktionen ausgesetzt. Alle drei Fraktionen haben Wulff [...]
10. Juni 2010 Archiv RB+ Zu viel Personal beim Verfassungsschutz? (rb) Hannover. Der Bund der Steuerzahler und der niedersächsische Verfassungsschutz streiten per Briefwechsel über einen Stellenausbau mit entsprechender Kostensteigerung. Nach [...]
10. Juni 2010 Archiv RB+ Am Rande: Schluss mit der Bescheidenheit (rb) Zurückhaltend, bescheiden, geradezu demütig kommt Ministerpräsident Christian Wulff in der bundesweiten Presse daher, seitdem er zum Kandidaten des schwarz-gelben Lagers [...]