15. Juni 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Das Kabinett will an diesem Dienstag auf Vorschlag von Wirtschaftsminister Jörg Bode ein Niedersächsisches Gesetz zur Nutzung des Binnenmarktinformationssystems [...]
14. Juni 2010 Archiv RB+ Präsidentenwahl: Busemann plädiert für Verfassungsänderung (rb) Hannover. Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann hat wegen der verfassungsrechtlichen Bedenken um die Kandidatur von Ministerpräsident Christian Wulff für das Amt des [...]
14. Juni 2010 Archiv RB+ FDP-Landesvorstand einstimmig für Wulff (rb) Hannover. Der FDP-Landesvorsitzende, Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler, hat seine Partei aufgefordert, dem gemeinsamen Kandidaten von CDU, CSU und FDP für das [...]
14. Juni 2010 Archiv RB+ Kabinett beschließt Neuordnung der Landesschulbehörde (rb) Hannover. Nach langer und durchaus strittiger Diskussion will Kultusminister Dr. Bernd Althusmann am Dienstag dem Kabinett die endgültige Fassung der Neuordnung der [...]
14. Juni 2010 Archiv RB+ Kommentar: Glasperlenspiele (rb) Nein, es geht nicht darum, ob Joachim Gauck ein guter Bundespräsident sein würde, ein besserer vielleicht als Christian Wulff, der sich rechnerisch auf eine [...]
14. Juni 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Die SPD-Landtagsfraktion wählt an diesem Montag einen neuen Vorstand. Nachdem Fraktionschef Wolfgang Jüttner nach fünfjähriger Amtszeit in der Juni-Sitzung des Landtags [...]
14. Juni 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Der Landesbetrieb Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) wird wie andere Einrichtungen des Landes von Einsparvorgaben nicht verschont bleiben. Nach einem Vorschlag von [...]
11. Juni 2010 Archiv RB+ Wulffs Auftritt bei Christlichen Publizisten sorgt für Unmut (rb) Hannover. Kultusminister Dr. Bernd Althusmann hat den Auftritt von Ministerpräsident Christian Wulff als Hauptredner der Jahrestagung des Arbeitskreises Christlicher [...]
11. Juni 2010 Archiv RB+ SPD-Fraktion beantragt Integrationsausschuss (rb) Hannover. Die SPD-Landtagsfraktion hat einen Antrag zur Änderung der Landtagsgeschäftsordnung eingebracht, mit dem ein eigenständiger Ausschuss für Integrationsfragen und [...]