In Kürze

In Kürze

(rb) Das Kabinett will an diesem Dienstag auf Vorschlag von Wirtschaftsminister Jörg Bode ein Niedersächsisches Gesetz zur Nutzung des Binnenmarktinformationssystems [...]
Präsidentenwahl: Busemann plädiert für Verfassungsänderung

Präsidentenwahl: Busemann plädiert für Verfassungsänderung

(rb) Hannover. Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann hat wegen der verfassungsrechtlichen Bedenken um die Kandidatur von Ministerpräsident Christian Wulff für das Amt des [...]
FDP-Landesvorstand einstimmig für Wulff

FDP-Landesvorstand einstimmig für Wulff

(rb) Hannover. Der FDP-Landesvorsitzende, Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler, hat seine Partei aufgefordert, dem gemeinsamen Kandidaten von CDU, CSU und FDP für das [...]
Kabinett beschließt Neuordnung der Landesschulbehörde

Kabinett beschließt Neuordnung der Landesschulbehörde

(rb) Hannover. Nach langer und durchaus strittiger Diskussion will Kultusminister Dr. Bernd Althusmann am Dienstag dem Kabinett die endgültige Fassung der Neuordnung der [...]
Kommentar: Glasperlenspiele

Kommentar: Glasperlenspiele

(rb) Nein, es geht nicht darum, ob Joachim Gauck ein guter Bundespräsident sein würde, ein besserer vielleicht als Christian Wulff, der sich rechnerisch auf eine [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Die SPD-Landtagsfraktion wählt an diesem Montag einen neuen Vorstand. Nachdem Fraktionschef Wolfgang Jüttner nach fünfjähriger Amtszeit in der Juni-Sitzung des Landtags [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Der Landesbetrieb Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) wird wie andere Einrichtungen des Landes von Einsparvorgaben nicht verschont bleiben. Nach einem Vorschlag von [...]
Wulffs Auftritt bei Christlichen Publizisten sorgt für Unmut

Wulffs Auftritt bei Christlichen Publizisten sorgt für Unmut

(rb) Hannover. Kultusminister Dr. Bernd Althusmann hat den Auftritt von Ministerpräsident Christian Wulff als Hauptredner der Jahrestagung des Arbeitskreises Christlicher [...]
SPD-Fraktion beantragt Integrationsausschuss

SPD-Fraktion beantragt Integrationsausschuss

(rb) Hannover. Die SPD-Landtagsfraktion hat einen Antrag zur Änderung der Landtagsgeschäftsordnung eingebracht, mit dem ein eigenständiger Ausschuss für Integrationsfragen und [...]