Schünemann verteidigt einheitliches Kommunalverfassungsgesetz

Schünemann verteidigt einheitliches Kommunalverfassungsgesetz

(rb) Cloppenburg. Innenminister Uwe Schünemann hat am Mittwoch während der Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) in Cloppenburg den [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass der Region Hannover nicht bereits vorbeugend die [...]
Zur Sache: Zukunftsvertrag II

Zur Sache: Zukunftsvertrag II

(rb) Wissenschaftsministerin Dr. Johanna Wanka hat dem Kabinett den endgültigen Entwurf für einen Zukunftsvertrag II von 2010 bis 2015 zwischen dem Land Niedersachsen und den [...]
Knöllchen-Horst macht Pause

Knöllchen-Horst macht Pause

(rb) Osterode. Der europaweit bekannte sogenannte „Knöllchen-Horst“ aus dem Landkreis Osterode, der sechs Jahre lang unzählige Verkehrsordnungswidrigkeiten angezeigt hatte, [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Ministerpräsident Christian Wulff hat am Dienstag – wie angekündigt – gegenüber dem Vorsitzenden des VW-Aufsichtsrates, Ferdinand Piech, angezeigt, sein Mandat als [...]
Berufseinstieg für Erziehungsfachkräfte mit Bachelor ist möglich

Berufseinstieg für Erziehungsfachkräfte mit Bachelor ist möglich

(rb) Hannover. In der Frage, ob und wie Fachkräfte mit akademischen Abschlüssen in niedersächsischen Kindertagesstätten eingesetzt werden können, gibt es offenbar [...]
SPD-Fraktionsvorstandswahl sorgt für Irritation

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(rb) Hannover. Die überraschend große Spannbreite der Ergebnisse der Vorstandswahl der SPD-Landtagsfraktion am Montag hat der Fraktion eine kritische Bewertung eingetragen. Von [...]
Linke verlangt Wulffs Rückzug aus „ProChrist“

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(rb) Hannover. Die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Kreszentia Flauger, hat Ministerpräsident Christian Wulff am Dienstag aufgefordert, sich noch [...]
Am Rande: Mehr Licht

Am Rande: Mehr Licht

(rb) Parlamentarische Initiativen wie Mündliche Anfragen an die Regierenden sind ein wichtiger Bestandteil für die Arbeit der Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag und [...]