23. Aug 2010 Archiv RB+ Grotelüschen legt neues Hundegesetz vor (rb) Hannover. Das Kabinett will an diesem Dienstag auf Vorschlag von Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen eine Novelle zum Hundegesetz (Gesetz über das Halten von [...]
23. Aug 2010 Archiv RB+ Niedersachsen setzt INSPIRE-Richtlinie um (rb) Hannover. Das Kabinett will am Dienstag einen Gesetzentwurf des Innenministeriums für ein Niedersächsisches Geodateninfrastrukturgesetz (NGDIG) beschließen und zur [...]
23. Aug 2010 Archiv RB+ Städtetag für Grundsteuerreform (rb) Hannover. Der Niedersächsische Städtetag (NST) unterstützt die Debatte der seit Jahren vom Bundesgesetzgeber immer wieder vertagten Grundsteuerreform. Die derzeitige [...]
23. Aug 2010 Archiv RB+ Kommentar: Krisenzeichen (rb) In der Geschichte der Bundesrepublik hat es ganz selten so gewaltige Umschichtungen bei den Umfragezahlen für die Parteien gegeben wie in der jetzigen Phase. Nimmt man die [...]
23. Aug 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Für zwingend notwendig hält Ministerpräsident David McAllister den Ausbau der Stromnetze. In einem Interview mit der „Wirtschaftswoche“ verwies er am Wochenende [...]
20. Aug 2010 Archiv RB+ McAllister ein Kommunistenfresser? (rb) Hannover. Ministerpräsident David McAllister hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er von den Linken nichts hält. Gemeinsame parlamentarische Initiativen während seiner [...]
20. Aug 2010 Archiv RB+ Busemann: EGMR nicht bindend für deutsche Gerichte (rb) Hannover. Justizminister Bernd Busemann hat bei der Beantwortung einer Dringlichen Anfrage zur Unterbringung von Sicherungsverwahrten erneut für den Erhalt der [...]
20. Aug 2010 Archiv RB+ Protest gegen Massentierhaltung: Landvolk befürchtet Eskalation (rb) Hannover. Landvolkpräsident Werner Hilse hat sich gegen „rein ideologisch begründete Kritik“ an neuen Tierställen oder Verarbeitungsunternehmen verwahrt und vor einer [...]
20. Aug 2010 Archiv RB+ Am Rande: Abstimmung mit den Füßen (rb) Patienten können aus dem deutschen Gesundheitssystem nicht auswandern. Anders die Ärzte: Immer mehr Mediziner kehren Deutschland den Rücken und gehen z.B. in die Schweiz [...]