Leichte Entspannung für Kommunalfinanzen

Leichte Entspannung für Kommunalfinanzen

(rb) Hannover. Nach den Orientierungsdaten für die kommunalen Haushalte für den Planungszeitraum 2010 bis 2014, die das Innenministerium jetzt in einem Runderlass bekanntgegeben [...]
Bedenken gegen Eingriffe in die Feuerschutzsteuer

Bedenken gegen Eingriffe in die Feuerschutzsteuer

(rb) Hannover. Die Anmerkungen von Innenministers Uwe Schünemann kürzlich im Landtag zum Um- und Ausbau der Feuerwehrschulen haben die kommunalen Spitzenverbände hellhörig [...]
Kommentar: Auf dem Zenit

Kommentar: Auf dem Zenit

(rb) Als wollten die niedersächsischen Christdemokraten den undisziplinierten Parteifreunden in Berlin zeigen, wie man es richtig macht: Der Lingener Parteitag demonstrierte [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Der Lingener CDU-Landesparteitag hat am Wochenende seine Personalvorschläge für den Bundesparteitag im November in Karlsruhe gemacht. Erwartungsgemäß wurde [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Das Kabinett will am Dienstag auf Vorschlag von Finanzminister Hartmut Möllring den Entwurf einer Beihilfeverordnung zur Verbandsanhörung freigeben. Hintergrund ist eine [...]
Umweltministerium startet Asse-Genehmigungsverfahren

Umweltministerium startet Asse-Genehmigungsverfahren

(rb) Hannover. Die erste Antragskonferenz zum Beginn des atomrechtlichen Genehmigungsverfahrens zur Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II hat jetzt [...]
Sicherungsverwahrung: Erleichterung über Einigung

Sicherungsverwahrung: Erleichterung über Einigung

(rb) Hannover. Mit Erleichterung hat die Landesregierung auf die Einigung der Berliner Regierungskoalition in Sachen Sicherungsverwahrung reagiert. Demnach sollen Gewalttäter, [...]
Ostfriesische Inseln wollen Lärmschutzermächtigung

Ostfriesische Inseln wollen Lärmschutzermächtigung

(rb) Hannover. Die sieben Ostfriesischen Inseln und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) verlangen von der Landesregierung eine Ermächtigung, die ihnen die [...]
Schünemann wirbt für Feuerwehrleute in den Betrieben

Schünemann wirbt für Feuerwehrleute in den Betrieben

(rb) Hannover. Innenminister Uwe Schünemann hat die Arbeitgeberorganisationen in einem Schreiben darum gebeten, die Mitglieder von Freiwilligen Feuerwehren in den Betrieben auch [...]