30. Aug 2010 Archiv RB+ Leichte Entspannung für Kommunalfinanzen (rb) Hannover. Nach den Orientierungsdaten für die kommunalen Haushalte für den Planungszeitraum 2010 bis 2014, die das Innenministerium jetzt in einem Runderlass bekanntgegeben [...]
30. Aug 2010 Archiv RB+ Bedenken gegen Eingriffe in die Feuerschutzsteuer (rb) Hannover. Die Anmerkungen von Innenministers Uwe Schünemann kürzlich im Landtag zum Um- und Ausbau der Feuerwehrschulen haben die kommunalen Spitzenverbände hellhörig [...]
30. Aug 2010 Archiv RB+ Kommentar: Auf dem Zenit (rb) Als wollten die niedersächsischen Christdemokraten den undisziplinierten Parteifreunden in Berlin zeigen, wie man es richtig macht: Der Lingener Parteitag demonstrierte [...]
30. Aug 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Der Lingener CDU-Landesparteitag hat am Wochenende seine Personalvorschläge für den Bundesparteitag im November in Karlsruhe gemacht. Erwartungsgemäß wurde [...]
30. Aug 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Das Kabinett will am Dienstag auf Vorschlag von Finanzminister Hartmut Möllring den Entwurf einer Beihilfeverordnung zur Verbandsanhörung freigeben. Hintergrund ist eine [...]
27. Aug 2010 Archiv RB+ Umweltministerium startet Asse-Genehmigungsverfahren (rb) Hannover. Die erste Antragskonferenz zum Beginn des atomrechtlichen Genehmigungsverfahrens zur Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II hat jetzt [...]
27. Aug 2010 Archiv RB+ Sicherungsverwahrung: Erleichterung über Einigung (rb) Hannover. Mit Erleichterung hat die Landesregierung auf die Einigung der Berliner Regierungskoalition in Sachen Sicherungsverwahrung reagiert. Demnach sollen Gewalttäter, [...]
27. Aug 2010 Archiv RB+ Ostfriesische Inseln wollen Lärmschutzermächtigung (rb) Hannover. Die sieben Ostfriesischen Inseln und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) verlangen von der Landesregierung eine Ermächtigung, die ihnen die [...]
27. Aug 2010 Archiv RB+ Schünemann wirbt für Feuerwehrleute in den Betrieben (rb) Hannover. Innenminister Uwe Schünemann hat die Arbeitgeberorganisationen in einem Schreiben darum gebeten, die Mitglieder von Freiwilligen Feuerwehren in den Betrieben auch [...]