Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Innenminister Uwe Schünemann hat am Sonnabend im Breslauer Rathaus den 34. Kulturpreis Schlesien verliehen. Vor 400 Gästen, darunter mehr als 200 aus Deutschland, [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Der Gesetzentwurf des Innenministeriums für ein Niedersächsisches Geodateninformationsgesetz (NGDIG), der bereits vor zwei Wochen auf der Tagesordnung des Kabinetts stand [...]
Ausbildungsbereitschaft in Industrieunternehmen bleibt hoch

Ausbildungsbereitschaft in Industrieunternehmen bleibt hoch

(rb) Hannover. Die Ausbildungsbereitschaft in den im „Haus der Industrie“ in Hannover zusammengeschlossenen Arbeitgeberverbände bleibt auch in dem gerade begonnenen [...]
Streit um das Zustimmungsrecht des Rates

Streit um das Zustimmungsrecht des Rates

(rb) Hannover. Zwischen dem Innenministerium und Anwaltskanzleien, die im Auftrag von Kommunen bei der Errichtung gemeinsamer kommunaler Anstalten des öffentliche Rechts im [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Die Stadt Bad Gandersheim und der Landkreis Northeim haben am Donnerstag mit dem Land Niedersachsen einen Zukunftsvertrag über die Entschuldung des Haushalts der Stadt [...]
Zur Sache: Strafvollzug in Niedersachsen

Zur Sache: Strafvollzug in Niedersachsen

Strafvollzug in Niedersachsen(rb) Mit einer Mammutaufgabe haben die Landtagsgrünen die Justizverwaltung befasst. In ihrer Großen Anfrage zum Strafvollzug in Niedersachsen mit [...]
Özkan: Integrationslotsen sind ein Erfolgsmodell

Özkan: Integrationslotsen sind ein Erfolgsmodell

(rb) Osnabrück. Das vom Land im Jahr 2005 initiierte und geförderte Modellprojekt „Integrationslotsen“ hat sich bewährt: Rund 1200 Menschen haben sich seither für dieses [...]
Mittelständler fordern Beschränkungen für Kommunen

Mittelständler fordern Beschränkungen für Kommunen

(rb) Hannover. In der aktuellen Debatte um das Kommunalverfassungsgesetz fordern der Niedersächsische Industrie- und Handelskammertag, die Handwerkskammer Hannover, die [...]
Maximal drei neue Optionskommunen für Niedersachsen

Maximal drei neue Optionskommunen für Niedersachsen

(rb) Hannover. Der Landesregierung liegen bisher keine qualifizierten Neubewerbungen von Kommunen vor, die nach der Neuordnung des Sozialgesetzbuches II im Juli dieses Jahres als [...]