Erste Klage gegen Abriss des Plenarsaals

Erste Klage gegen Abriss des Plenarsaals

(rb) Hannover. Gegen die Entscheidung des Landtags vom 16. März, den Plenarsaal durch einen Neubau zu ersetzen, ist – wie erwartet – die erste Klage eingegangen. Der Sieger [...]
Steuerzahlerbund für Rückführung der Agrarsubventionen

Steuerzahlerbund für Rückführung der Agrarsubventionen

(rb) Hannover. Im Vorfeld eines Treffens von CDU-Landtagsfraktionschef David McAllister mit Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner am Mittwochabend in Hannover hat sich der [...]
Zahl der Integrationsklassen ist deutlich gestiegen

Zahl der Integrationsklassen ist deutlich gestiegen

(rb) Hannover. Die Anzahl von Integrationsklassen sowie die der Kinder und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen [...]
Am Rande: Frühlingsgefühle

Am Rande: Frühlingsgefühle

(rb) Frühling lässt sein blaues Band wieder flattern durch die Lüfte – Eduard Mörike beschwor im 19. Jahrhundert wie viele seiner DichterkollegInnen mit zierlichen Zeilen [...]
Jugendmedienschutz von Bund und Ländern wird angeglichen

Jugendmedienschutz von Bund und Ländern wird angeglichen

(rb) Hannover. Die Landesregierung hat am Dienstag beschlossen, den Landtag über den aktuellen Entwurf des Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrages zu unterrichten. Das [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Ministerialrat Rainer Petzold aus dem Justizministerium, in der Abteilung 2 (Zivilrecht, öffentliches Recht) Leiter des Referats 204 (Verfahrensrecht, Kostenrecht, [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Als „kommunalfeindlich“ hat der Niedersächsische Landkreistag (NLT) den Gesetzentwurf des Bundes zur Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie bewertet. Der [...]
Nichts Neues über Gorleben

Nichts Neues über Gorleben

(rb) Hannover. Die Mitglieder des Umweltausschusses im Niedersächsischen Landtag sind am Montag durch den zuständigen Abteilungsleiter des Bundesumweltministeriums, Gerald [...]
Schünemann: Maßnahmenpaket für Intensivtäter greift

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(rb) Hannover. Das Landesrahmenkonzept „Minderjährige Schwellen- und Intensivtäter“ zeigt acht Monate nach seinem Beginn erste Erfolge. Nach anfänglicher Skepsis werden die [...]