14. Apr 2010 Archiv RB+ Erste Klage gegen Abriss des Plenarsaals (rb) Hannover. Gegen die Entscheidung des Landtags vom 16. März, den Plenarsaal durch einen Neubau zu ersetzen, ist – wie erwartet – die erste Klage eingegangen. Der Sieger [...]
14. Apr 2010 Archiv RB+ Steuerzahlerbund für Rückführung der Agrarsubventionen (rb) Hannover. Im Vorfeld eines Treffens von CDU-Landtagsfraktionschef David McAllister mit Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner am Mittwochabend in Hannover hat sich der [...]
14. Apr 2010 Archiv RB+ Zahl der Integrationsklassen ist deutlich gestiegen (rb) Hannover. Die Anzahl von Integrationsklassen sowie die der Kinder und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen [...]
14. Apr 2010 Archiv RB+ Am Rande: Frühlingsgefühle (rb) Frühling lässt sein blaues Band wieder flattern durch die Lüfte – Eduard Mörike beschwor im 19. Jahrhundert wie viele seiner DichterkollegInnen mit zierlichen Zeilen [...]
14. Apr 2010 Archiv RB+ Jugendmedienschutz von Bund und Ländern wird angeglichen (rb) Hannover. Die Landesregierung hat am Dienstag beschlossen, den Landtag über den aktuellen Entwurf des Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrages zu unterrichten. Das [...]
14. Apr 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Ministerialrat Rainer Petzold aus dem Justizministerium, in der Abteilung 2 (Zivilrecht, öffentliches Recht) Leiter des Referats 204 (Verfahrensrecht, Kostenrecht, [...]
14. Apr 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Als „kommunalfeindlich“ hat der Niedersächsische Landkreistag (NLT) den Gesetzentwurf des Bundes zur Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie bewertet. Der [...]
13. Apr 2010 Archiv RB+ Nichts Neues über Gorleben (rb) Hannover. Die Mitglieder des Umweltausschusses im Niedersächsischen Landtag sind am Montag durch den zuständigen Abteilungsleiter des Bundesumweltministeriums, Gerald [...]
13. Apr 2010 Archiv RB+ Schünemann: Maßnahmenpaket für Intensivtäter greift (rb) Hannover. Das Landesrahmenkonzept „Minderjährige Schwellen- und Intensivtäter“ zeigt acht Monate nach seinem Beginn erste Erfolge. Nach anfänglicher Skepsis werden die [...]