Bundesrat seit zehn Jahren in Berlin

Bundesrat seit zehn Jahren in Berlin

(rb) Hannover/Berlin. Die 874. Sitzung der Länderkammer am Freitag ist zugleich ein besonderes Jubiläum. Vor zehn Jahren, am 29. September 2000, begann unter Leitung des [...]
Initiative „Gute Schule“ klagt in Bückeburg

Initiative „Gute Schule“ klagt in Bückeburg

(rb) Hannover. Die Initiatoren des „Volksbegehrens für gute Schulen in Niedersachsen“ wollen gegen die Entscheidung der Landesregierung, die Initiative nur mit Änderungen [...]
Am Rande: Grün-Rotes

Am Rande: Grün-Rotes

(rb) Die Vorstellung ist gewöhnungsbedürftig, dass in Berlin auf Klaus Wowereit im Bürgermeisteramt Renate Künast von den Grünen folgen könnte, was aus Rot-Grün auf einmal [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Ilsa Reinhardt, die jetzt in Stade mit 99 Jahren als wohl bis dahin älteste noch lebende frühere Abgeordnete des Landtags gestorben ist, war weit über 20 Jahre ein [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Ministerpräsident David McAllister hat am Mittwoch nach 14 Jahren sein Mandat als Kreistagsabgeordneter im Landkreis Cuxhaven niedergelegt und ist vom Kreistag feierlich [...]
Funktionszulagen der Fraktionen sind verfassungskonform

Funktionszulagen der Fraktionen sind verfassungskonform

(rb) Hannover. Mit Erstauen ist in der Landtagsverwaltung ein Beitrag des ARD-Magazins Report Mainz zur Kenntnis genommen worden, nach dem die Praxis der Länderparlamente, auch [...]
BBS-Reform: Umstrittene Details

BBS-Reform: Umstrittene Details

(rb) Hannover. Unter den Landtagsfraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen herrscht weitgehende Zuversicht, dass bis spätestens Ende September eine tragfähige gesetzliche [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Ministerialdirigent Hans-Christian Vollmer, im Innenministerium Leiter der Abteilung 1 (Allgemeine Angelegenheiten), wechselt in den Senat des Landesrechnungshofes. Darüber [...]
Zum Tage: Ende eines Moratoriums

Zum Tage: Ende eines Moratoriums

(rb) Nach genau zehn Jahren wird das von der damaligen rot-grünen Bundesregierung verhängte und höchst umstrittene Moratorium der Erkundung des Salzstocks in Gorleben beendet. [...]