05. Mai 2010 Archiv RB+ Grüne: Frequenzversteigerung nicht auf Kosten der Kultur (rb) Hannover. Die Landtagsgrünen sorgen sich darum, dass die Kulturschaffenden und auch die Kommunen durch die vom Bund betriebene Versteigerung von Funkfrequenzen in erhebliche [...]
05. Mai 2010 Archiv RB+ Zur Person: Reinhold Albert (rb) Zu Beginn seiner Karriere konnte sich der im fränkischen Schweinfurt geborene Jurist nicht vorstellen, dass eine Position im öffentlichen Dienst so viel Spaß machen kann. [...]
05. Mai 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Das Kabinett hat sich am Dienstag unter anderem auch mit der Umweltkatastrophe an den Küsten von Louisiana, Florida, Alabama und Mississippi nach der Explosion der [...]
04. Mai 2010 Archiv RB+ Rückhaltlose Aufklärung bei Missbrauchsverdacht (rb) Hannover. In den vergangenen Jahren ist in Niedersachsen lediglich ein Fall sexuellen Missbrauchs in einer Schule strafrechtlich verfolgt worden. Den für die Trägerschaft [...]
04. Mai 2010 Archiv RB+ Keine Landesbeteiligung am Nord-Süd-Dialog (rb) Hannover. Der umstrittene „Nord-Süd-Dialog“ von Niedersachsen und Baden-Württemberg ist eine reine Privatveranstaltung, an der die beiden Länder weder als Träger noch [...]
04. Mai 2010 Archiv RB+ NSGB: Einigung zwischen Aigner und Google nicht ausreichend (rb) Hannover. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) betrachtet die Einigung zwischen Google und Verbraucherministerin Ilse Aigner über das sogenannte „Street [...]
04. Mai 2010 Archiv RB+ Kommentar: Gewicht ohnegleichen (rb) Wahlen können sich das Gewicht nicht aussuchen, das sie haben. Die kommende Wahl in Nordrhein-Westfalen ist durch den Gang der Dinge dazu bestimmt worden, in ihrem denkbaren [...]
04. Mai 2010 Archiv RB+ Kommunalverfassung: NLT warnt vor „politischen Abenteuern“ (rb) Hannover. Der Niedersächsische Landkreistag (NLT) hat den Entwurf des Kommunalverfassungsrechts, mit dem die Kommunalgesetze des Landes zusammenfasst werden sollen, als [...]
04. Mai 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Finanzminister Hartmut Möllring will dafür sorgen, dass die Steuerzahler die Schreiben ihres Finanzamtes künftig besser verstehen können. Auf seine Anregung hin ist bei [...]