Aktuelles im Landtag: 100 Tage, Hartz IV, Härtefallkommission

Aktuelles im Landtag: 100 Tage, Hartz IV, Härtefallkommission

(rb) Hannover. Für die Aktuelle Stunde des Landtags am Mittwoch haben alle Fraktionen Anträge eingereicht: Die Liberalen möchten über die Lösung der Endlagerfrage [...]
Richtervorbehalt bei Blutentnahmen soll fallen

Richtervorbehalt bei Blutentnahmen soll fallen

(rb) Hannover. Justizminister Bernd Busemann will mit einer Änderung der Strafprozessordnung dafür sorgen, dass der Richtervorbehalt bei der Entnahme von Blutproben [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Das Kultusministerium will das Anmeldeverfahren für die Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführenden Schulen ändern. Das Ministerium stellt zur Begründung fest, [...]
Am Rande: Im Reisebus nach Ischia

Am Rande: Im Reisebus nach Ischia

(rb) I hope I die, before I get old. Wie schön war es doch damals, als wir diese Zeile noch voller Inbrunst gegen die Frontscheiben unserer Kleinwagen oder in die Untiefen der [...]
Gleichberechtigungsgesetz in der Kritik

Gleichberechtigungsgesetz in der Kritik

(rb) Hannover. Massiver Kritik an der aktuellen Fassung des Gleichberechtigungsgesetzes sehen sich die Regierungsfraktionen von CDU und FDP ausgesetzt. Der Gesetzentwurf, der von [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Der hannoversche Journalist Stefan Lutz hat überraschend den ebenfalls aus Hannover stammenden Chefredakteur des Konstanzer Südkuriers, André Uzulis, abgelöst, dessen [...]
Landtagsplenum: Nachtragshaushalt und Mediengesetze

Landtagsplenum: Nachtragshaushalt und Mediengesetze

(rb) Hannover. Neun Gesetzentwürfe, 21 Entschließungsanträge und eine Große Anfrage der Grünen zum Strafvollzug stehen im Mittelpunkt des Oktober-Plenums im [...]
Landtag kehrt zur dreitägigen Plenarwoche zurück

Landtag kehrt zur dreitägigen Plenarwoche zurück

(rb) Hannover. Der Niedersächsische Landtag kehrt nach einer einjährigen Testphase von der viertägigen zu einer dreitägigen Plenarwoche zurück. Ganz konsequent waren die vier [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Oberstaatsanwalt Bernard Südbeck von der Staatsanwaltschaft Aurich ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt ernannt worden. Die Position wird mit R3 besoldet. Südbeck war [...]