05. Okt 2010 Archiv RB+ Aktuelles im Landtag: 100 Tage, Hartz IV, Härtefallkommission (rb) Hannover. Für die Aktuelle Stunde des Landtags am Mittwoch haben alle Fraktionen Anträge eingereicht: Die Liberalen möchten über die Lösung der Endlagerfrage [...]
05. Okt 2010 Archiv RB+ Richtervorbehalt bei Blutentnahmen soll fallen (rb) Hannover. Justizminister Bernd Busemann will mit einer Änderung der Strafprozessordnung dafür sorgen, dass der Richtervorbehalt bei der Entnahme von Blutproben [...]
05. Okt 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Das Kultusministerium will das Anmeldeverfahren für die Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführenden Schulen ändern. Das Ministerium stellt zur Begründung fest, [...]
05. Okt 2010 Archiv RB+ Am Rande: Im Reisebus nach Ischia (rb) I hope I die, before I get old. Wie schön war es doch damals, als wir diese Zeile noch voller Inbrunst gegen die Frontscheiben unserer Kleinwagen oder in die Untiefen der [...]
05. Okt 2010 Archiv RB+ Gleichberechtigungsgesetz in der Kritik (rb) Hannover. Massiver Kritik an der aktuellen Fassung des Gleichberechtigungsgesetzes sehen sich die Regierungsfraktionen von CDU und FDP ausgesetzt. Der Gesetzentwurf, der von [...]
05. Okt 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Der hannoversche Journalist Stefan Lutz hat überraschend den ebenfalls aus Hannover stammenden Chefredakteur des Konstanzer Südkuriers, André Uzulis, abgelöst, dessen [...]
04. Okt 2010 Archiv RB+ Landtagsplenum: Nachtragshaushalt und Mediengesetze (rb) Hannover. Neun Gesetzentwürfe, 21 Entschließungsanträge und eine Große Anfrage der Grünen zum Strafvollzug stehen im Mittelpunkt des Oktober-Plenums im [...]
04. Okt 2010 Archiv RB+ Landtag kehrt zur dreitägigen Plenarwoche zurück (rb) Hannover. Der Niedersächsische Landtag kehrt nach einer einjährigen Testphase von der viertägigen zu einer dreitägigen Plenarwoche zurück. Ganz konsequent waren die vier [...]
04. Okt 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Oberstaatsanwalt Bernard Südbeck von der Staatsanwaltschaft Aurich ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt ernannt worden. Die Position wird mit R3 besoldet. Südbeck war [...]