18 Millionen Euro aus dem VW-Vorab

18 Millionen Euro aus dem VW-Vorab

(rb) Hannover. Die Landesregierung will am Dienstag über einen Verwendungsvorschlag der Vorweg-Zuwendungen der VW-Stiftung an das Land aus Fördermitteln des Niedersächsischen [...]
Kommentar: Zwischen Menetekel und Chance

Kommentar: Zwischen Menetekel und Chance

(rb) Das eigentliche und fortwirkende Menetekel der jüngsten Landtagswahl besteht in den mehreren Millionen WählerInnen, die sich der Wahl entzogen haben. Da hat Enttäuschung [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Der Staatsvertrag über den Beitritt Niedersachsens zu „Dataport“, der von den beteiligten Ländern Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen sowie [...]
Busemann: Sicherungsverwahrung bleibt

Busemann: Sicherungsverwahrung bleibt

(rb) Hannover. Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann will sich auch durch die Haltung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) nicht dazu bringen lassen, [...]
Erfolgreiche Ausschreibung für schnelle Internetzugänge

Erfolgreiche Ausschreibung für schnelle Internetzugänge

(rb) Hannover. Wirtschaftsminister Jörg Bode hat am Mittwoch ein bundesweit bisher einmaliges Vorgehen bei der Förderung des schnellen Internetzugangs vorgestellt, das sich als [...]
Wann kommt die Rauchmelderpflicht?

Wann kommt die Rauchmelderpflicht?

(rb) Hannover. Die Landesregierung sieht sich derzeit nicht in der Lage, konkrete Angaben zu den Inhalten der geplanten Novelle der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) zu [...]
Zur Sache: Kriminalität nicht nur Sache der Männer

Zur Sache: Kriminalität nicht nur Sache der Männer

(rb) Kriminalität bleibt vorwiegend männlich. Das zeigen die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Ende 2009 waren bundesweit nur rund 3800 der 70 800 Gefangenen [...]
Heimatbund legt Plattdeutsch-Gesetz vor

Heimatbund legt Plattdeutsch-Gesetz vor

(rb) Hannover. Mit einem übersichtlichen Gesetz, das auf einer Seite Platz findet, will der Niedersächsische Heimatbund das Niederdeutsche in Niedersachsen auf eine rechtlich [...]
Flexible Einkommensgrenzen bei der Wohnraumförderung

Flexible Einkommensgrenzen bei der Wohnraumförderung

(rb) Hannover. Das Sozialministerium hat Verordnungsentwürfe über die Einkommensgrenzen bei der sozialen Wohnraumförderung und über die Ermittlung des Gesamtjahreseinkommens [...]