01. Dez 2010 Archiv RB+ OVG verwirft Zweitwohnungssteuer der Stadt Cuxhaven (rb) Lüneburg. Die Satzung, nach der die Stadt Cuxhaven Zweitwohnungssteuer erhebt, ist vorläufig unwirksam. Das hat der 9. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg [...]
01. Dez 2010 Archiv RB+ Nord/LB erzielt ordentliches Ergebnis (rb) Hannover. Die Norddeutsche Landesbank (Nord/LB) hat in den ersten neun Monaten des Geschäftsjahres 2010 ein „ordentliches Ergebnis“ erzielt, auf dem man aufbauen könne. [...]
01. Dez 2010 Archiv RB+ Zur Sache: Bildung – ein Streitfall (rb) Beim zweiten Bildungsgespräch, dem sogenannten Bildungsgipfel, zu dem Kultusminister Dr. Bernd Althusmann am Dienstag neben den im Landtag vertretenen Parteien die Schüler- [...]
01. Dez 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Ministerpräsident David McAllister hat am Dienstag in der Galerie Herrenhausen den Niedersächsischen Staatspreis 2010 an den Generalsekretär der VolkswagenStiftung, Dr. [...]
01. Dez 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Mit großer Mehrheit hat der Agrarausschuss des Bundesrates einen Antrag Niedersachsens zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) angenommen. Zwölf Bundesländer [...]
30. Nov 2010 Archiv RB+ Defizite beim betrieblichen Mutterschutz (rb) Hannover. In der Nahrungs- und Genussmittelbranche, an Kältearbeitsplätzen und im Bereich der Dienstleistungen wie Raumreinigung oder im Einzelhandel halten zehn bis 20 [...]
30. Nov 2010 Archiv RB+ SPD forderte mehr Barrierefreiheit im Fernsehen (rb) Hannover. Barrierefreie Angebote im privaten Fernsehen und eine deutlich höhere Quote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk verlangt die SPD-Landtagsfraktion. Es sei zwar [...]
30. Nov 2010 Archiv RB+ DJV beklagt Tarifflucht der Zeitungsverlage (rb) Hannover. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) beklagt, dass die Tarifflucht von Zeitungsverlagen trotz der derzeit laufenden Tarifverhandlungen für die Zeitungsredakteure [...]
30. Nov 2010 Archiv RB+ Zum Tage: Stuttgarter Lehren (rb) Das Schlichtungsverfahren, das man bei dem Projekt Stuttgart 21 Heiner Geißler im Einvernehmen zwischen Gegnern und Befürwortern anvertraut hatte, ist im Rückblick die [...]