OVG verwirft Zweitwohnungssteuer der Stadt Cuxhaven

OVG verwirft Zweitwohnungssteuer der Stadt Cuxhaven

(rb) Lüneburg. Die Satzung, nach der die Stadt Cuxhaven Zweitwohnungssteuer erhebt, ist vorläufig unwirksam. Das hat der 9. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg [...]
Nord/LB erzielt ordentliches Ergebnis

Nord/LB erzielt ordentliches Ergebnis

(rb) Hannover. Die Norddeutsche Landesbank (Nord/LB) hat in den ersten neun Monaten des Geschäftsjahres 2010 ein „ordentliches Ergebnis“ erzielt, auf dem man aufbauen könne. [...]
Zur Sache: Bildung – ein Streitfall

Zur Sache: Bildung – ein Streitfall

(rb) Beim zweiten Bildungsgespräch, dem sogenannten Bildungsgipfel, zu dem Kultusminister Dr. Bernd Althusmann am Dienstag neben den im Landtag vertretenen Parteien die Schüler- [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Ministerpräsident David McAllister hat am Dienstag in der Galerie Herrenhausen den Niedersächsischen Staatspreis 2010 an den Generalsekretär der VolkswagenStiftung, Dr. [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Mit großer Mehrheit hat der Agrarausschuss des Bundesrates einen Antrag Niedersachsens zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) angenommen. Zwölf Bundesländer [...]
Defizite beim betrieblichen Mutterschutz

Defizite beim betrieblichen Mutterschutz

(rb) Hannover. In der Nahrungs- und Genussmittelbranche, an Kältearbeitsplätzen und im Bereich der Dienstleistungen wie Raumreinigung oder im Einzelhandel halten zehn bis 20 [...]
SPD forderte mehr Barrierefreiheit im Fernsehen

SPD forderte mehr Barrierefreiheit im Fernsehen

(rb) Hannover. Barrierefreie Angebote im privaten Fernsehen und eine deutlich höhere Quote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk verlangt die SPD-Landtagsfraktion. Es sei zwar [...]
DJV beklagt Tarifflucht der Zeitungsverlage

DJV beklagt Tarifflucht der Zeitungsverlage

(rb) Hannover. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) beklagt, dass die Tarifflucht von Zeitungsverlagen trotz der derzeit laufenden Tarifverhandlungen für die Zeitungsredakteure [...]
Zum Tage: Stuttgarter Lehren

Zum Tage: Stuttgarter Lehren

(rb) Das Schlichtungsverfahren, das man bei dem Projekt Stuttgart 21 Heiner Geißler im Einvernehmen zwischen Gegnern und Befürwortern anvertraut hatte, ist im Rückblick die [...]