Grotelüschen legt neues Hundegesetz vor

Grotelüschen legt neues Hundegesetz vor

(rb) Hannover. Das Kabinett will an diesem Dienstag auf Vorschlag von Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen eine Novelle zum Hundegesetz (Gesetz über das Halten von [...]
Niedersachsen setzt INSPIRE-Richtlinie um

Niedersachsen setzt INSPIRE-Richtlinie um

(rb) Hannover. Das Kabinett will am Dienstag einen Gesetzentwurf des Innenministeriums für ein Niedersächsisches Geodateninfrastrukturgesetz (NGDIG) beschließen und zur [...]
Städtetag für Grundsteuerreform

Städtetag für Grundsteuerreform

(rb) Hannover. Der Niedersächsische Städtetag (NST) unterstützt die Debatte der seit Jahren vom Bundesgesetzgeber immer wieder vertagten Grundsteuerreform. Die derzeitige [...]
Kommentar: Krisenzeichen

Kommentar: Krisenzeichen

(rb) In der Geschichte der Bundesrepublik hat es ganz selten so gewaltige Umschichtungen bei den Umfragezahlen für die Parteien gegeben wie in der jetzigen Phase. Nimmt man die [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Für zwingend notwendig hält Ministerpräsident David McAllister den Ausbau der Stromnetze. In einem Interview mit der „Wirtschaftswoche“ verwies er am Wochenende [...]
McAllister ein Kommunistenfresser?

McAllister ein Kommunistenfresser?

(rb) Hannover. Ministerpräsident David McAllister hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er von den Linken nichts hält. Gemeinsame parlamentarische Initiativen während seiner [...]
Busemann: EGMR nicht bindend für deutsche Gerichte

Busemann: EGMR nicht bindend für deutsche Gerichte

(rb) Hannover. Justizminister Bernd Busemann hat bei der Beantwortung einer Dringlichen Anfrage zur Unterbringung von Sicherungsverwahrten erneut für den Erhalt der [...]
Protest gegen Massentierhaltung: Landvolk befürchtet Eskalation

Protest gegen Massentierhaltung: Landvolk befürchtet Eskalation

(rb) Hannover. Landvolkpräsident Werner Hilse hat sich gegen „rein ideologisch begründete Kritik“ an neuen Tierställen oder Verarbeitungsunternehmen verwahrt und vor einer [...]
Am Rande: Abstimmung mit den Füßen

Am Rande: Abstimmung mit den Füßen

(rb) Patienten können aus dem deutschen Gesundheitssystem nicht auswandern. Anders die Ärzte: Immer mehr Mediziner kehren Deutschland den Rücken und gehen z.B. in die Schweiz [...]