Sicherungsverwahrung: Erleichterung über Einigung

Sicherungsverwahrung: Erleichterung über Einigung

(rb) Hannover. Mit Erleichterung hat die Landesregierung auf die Einigung der Berliner Regierungskoalition in Sachen Sicherungsverwahrung reagiert. Demnach sollen Gewalttäter, [...]
Ostfriesische Inseln wollen Lärmschutzermächtigung

Ostfriesische Inseln wollen Lärmschutzermächtigung

(rb) Hannover. Die sieben Ostfriesischen Inseln und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) verlangen von der Landesregierung eine Ermächtigung, die ihnen die [...]
Schünemann wirbt für Feuerwehrleute in den Betrieben

Schünemann wirbt für Feuerwehrleute in den Betrieben

(rb) Hannover. Innenminister Uwe Schünemann hat die Arbeitgeberorganisationen in einem Schreiben darum gebeten, die Mitglieder von Freiwilligen Feuerwehren in den Betrieben auch [...]
Kommentar: Das vertrackte Dreieck

Kommentar: Das vertrackte Dreieck

(rb) Alle Wetten, die der Frage gelten, ob die Berliner Koalition ihre normale Laufzeit übersteht, brauchen zur Beurteilung Antwort auf die Frage, was aus den wesentlichen [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Die Arbeitgeberverbände NiedersachsenMetall und Verband der Metall- und Elektroindustrie Osnabrück-Emsland (VME) haben nach einer zweitägigen gemeinsamen [...]
CDU-Landesparteitag in Lingen

CDU-Landesparteitag in Lingen

(rb) Hannover/Lingen. Die niedersächsische CDU kommt am 27./28. August in Lingen zu einem ordentlichen Landesparteitag zusammen. Im Mittelpunkt wird die Neuwahl des gesamten [...]
Kommission Entschuldungshilfe gibt drei Kommunen Geld

Kommission Entschuldungshilfe gibt drei Kommunen Geld

Kommission Entschuldungshilfe gibt drei Kommunen Geld(rb) Hannover. In der zweiten Sitzung der Kommission Entschuldungshilfe, die aus Vertretern des Innenministeriums und der [...]
Städtetag und Landkreistag für neues Kommunalverfassungsgesetz

Städtetag und Landkreistag für neues Kommunalverfassungsgesetz

(rb) Hannover. Deutlich anders als der Städte- und Gemeindebund (NSGB) haben sich der Landkreistag (NLT) und der Städtetag (NST) am Donnerstag in der Anhörung zum neuen [...]
Zur Sache: CDU sucht nach Wegen in die Zukunft

Zur Sache: CDU sucht nach Wegen in die Zukunft

(rb) Für die etablierten Parteien sind die Zeiten nicht leicht. Die Neigung der Menschen, sich politisch innerhalb einer Partei zu engagieren, war selten so gering wie heute. Sie [...]