BBS-Reform: Umstrittene Details

BBS-Reform: Umstrittene Details

(rb) Hannover. Unter den Landtagsfraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen herrscht weitgehende Zuversicht, dass bis spätestens Ende September eine tragfähige gesetzliche [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Ministerialdirigent Hans-Christian Vollmer, im Innenministerium Leiter der Abteilung 1 (Allgemeine Angelegenheiten), wechselt in den Senat des Landesrechnungshofes. Darüber [...]
Zum Tage: Ende eines Moratoriums

Zum Tage: Ende eines Moratoriums

(rb) Nach genau zehn Jahren wird das von der damaligen rot-grünen Bundesregierung verhängte und höchst umstrittene Moratorium der Erkundung des Salzstocks in Gorleben beendet. [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat am Dienstag angesichts des ungebrochenen Anstiegs der kommunalen Ausgaben um 4,3 Prozent auf 84,7 Milliarden Euro im ersten [...]
Spontan

Spontan

„Es war eine Spontanhochzeit. Meine Frau und ich haben uns entschieden, am Montag im engsten Familienkreis zu heiraten.“ (Kultusminister Dr. Bernd Althusmann am Dienstag zu [...]
Noch keine Pläne für soziales Pflichtjahr oder Heimatschutzdienst

Noch keine Pläne für soziales Pflichtjahr oder Heimatschutzdienst

(rb) Hannover. Innenminister Uwe Schünemann hat erneut deutlich gemacht, dass er eine Beibehaltung der Wehrpflicht und deren Weiterentwicklung zu einer Heimatschutzpflicht [...]
Schuldenbremse: Kommunen wollen mitreden

Schuldenbremse: Kommunen wollen mitreden

(rb) Hannover. Bei der landesrechtlichen Umsetzung eines Neuverschuldungsverbots verlangen die kommunalen Spitzenverbände eine frühzeitige Beteiligung. In ihrer Stellungnahme [...]
Schüttorf fusioniert mit Suddendorf

Schüttorf fusioniert mit Suddendorf

(rb) Hannover. Die Stadt Schüttorf im Landkreis Bad Bentheim und die Gemeinde Suddendorf wollen auf Beschluss ihrer Räte fusionieren. Am Dienstag will Innenminister Uwe [...]
Zur Sache: Weibliche Alphatiere gesucht

Zur Sache: Weibliche Alphatiere gesucht

(rb) Die streitbare EU-Kommissarin Viviane Reding will bis zum Jahr 2020 europaweit mindestens 40 Prozent Frauen in Spitzenpositionen der Wirtschaft sehen. Die mächtige [...]