24. Feb. 2011 Archiv RB+ Hartz IV-Reform einziger Beratungspunkt im Bundesrat (rb) Hannover/Berlin. Das zähe, zeitaufwendige Ringen um die Hartz IV-Reform ist beendet. Nachdem es in der Nacht auf Mittwoch noch einmal nach sechsstündiger Sitzung im [...]
24. Feb. 2011 Archiv RB+ „Zukunftsregionen Gesundheit“ gehen zügig ans Werk (rb) Hannover. Die drei Landkreise Emsland, Soltau-Fallingbostel und Wolfenbüttel werden als niedersächsische „Zukunftsregionen Gesundheit“ im März und April die ersten [...]
24. Feb. 2011 Archiv RB+ NST verlangt Rechtsgrundlage beim Lärmschutz (rb) Hannover. Der Niedersächsische Städtetag (NST) hat die Landesregierung gebeten, schnellstmöglich eine Rechtsgrundlage für den Erlass örtlicher Regelungen zum Schutz [...]
24. Feb. 2011 Archiv RB+ Verbraucherinsolvenzen erreichten Höchststand (rb) Hannover. Die privaten Insolvenzen in Niedersachsen erreichten 2010 mit 14 485 entsprechenden Verfahren einen historischen Höchststand. Wie der Landesbetrieb für Statistik [...]
24. Feb. 2011 Archiv RB+ Zur Sache: Doppel-Präsidentschaft (rb) Kultusminister Dr. Bernd Althusmann ist eher überraschend die Ehre zuteil geworden, für dieses Jahr die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz zu übernehmen. Dieses [...]
24. Feb. 2011 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) In der Staatskanzlei steht ein Wechsel an der Spitze des Protokollreferats (Referat 203) bevor. Die langjährige Protokollchefin Christiane Erbacher, die dieses Amt bereits [...]
24. Feb. 2011 Archiv RB+ In Kürze (rb) Vom 28. Februar bis zum 2. März hospitieren niedersächsische SPD-Bundes- und Landtagsabgeordnete zeitgleich mit ParteifreundInnen im übrigen Bundesgebiet einige Stunden in [...]
23. Feb. 2011 Archiv RB+ Schünemann gegen Eingriffe in die „Sicherheitsarchitektur“ (rb) Hannover. Die im Bericht der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière eingesetzten „Werthebach-Kommission“ vorgeschlagene Fusion von Bundeskriminalamt (BKA) und [...]
23. Feb. 2011 Archiv RB+ Oberschule: CDU kritisiert Verzögerung durch Opposition (rb) Hannover. Die nach wie vor starke Nachfrage der Schulträger in den Landkreisen nach Einrichtung einer Oberschule bereits zum nächsten Schuljahreswechsel führt weiterhin zu [...]