Lob und Tadel für das neue Kommunalverfassungsrecht

Lob und Tadel für das neue Kommunalverfassungsrecht

(rb) Hannover. Niedersachsen hat ein neues Kommunalverfassungsrecht. Kaum ein Regelwerk jenseits von umfassenden Schulgesetzänderungen hat einen so großen Vorlauf gehabt und so [...]
83 Gefangene kommen in den Genuss der Weihnachtsgnade

83 Gefangene kommen in den Genuss der Weihnachtsgnade

(rb) Hannover. Justizminister Bernd Busemann hat dafür gesorgt, dass 83 Gefangene aus niedersächsischen Justizvollzugsanstalten im Rahmen der sogenannten „Weihnachtsgnade“ [...]
Niedersachsen bereitet elf Delegationsreisen für die Wirtschaft vor

Niedersachsen bereitet elf Delegationsreisen für die Wirtschaft vor

(rb) Hannover. NGlobal hat die Termine für die niedersächsischen Delegationsreisen im Jahr 2011 festgelegt, die in der Regel unter der Leitung von Ministerpräsident David [...]
Zum Tage: Windel an den Kopf

Zum Tage: Windel an den Kopf

(rb) Schade, dass so wenige Eltern Zeit haben, sich am frühen Vormittag in den Landtag zu setzen, um Minister und Landtagsabgeordnete bei ihrer rituellen Selbstbeweihräucherung [...]
IHK kämpft weiter gegen neues Rundfunkgebührenmodell

IHK kämpft weiter gegen neues Rundfunkgebührenmodell

(rb) Hannover. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Hannover lässt nicht locker. Im Vorfeld der für den 15. Dezember während der Ministerpräsidentenkonferenz vorgesehenen [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Der Leiter der Hochschulabteilung im Wissenschaftsministerium, Carsten Mühlenmeier, wird mit Wirkung zum 1. Februar 2011 zum Ministerialdirigenten auf Lebenszeit ernannt. [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) hat vor der auch in Niedersachsen geplanten Gewinnung von Gas aus Schiefergestein gewarnt. Die Verfahren zur Förderung von [...]
SPD beantragt 2. Nachtrag für 2010

SPD beantragt 2. Nachtrag für 2010

(rb) Hannover. Die SPD-Landtagsfraktion hat unmittelbar vor der zweiten Lesung des Landeshaushalts 2011 zwei Änderungsanträge eingebracht. Zum einen will sie in einem 2. [...]
Busemann: Kein Freifahrtschein für alkoholisierte Fahrer

Busemann: Kein Freifahrtschein für alkoholisierte Fahrer

(rb) Hannover. Die Zahl der in Niedersachsen polizeilich und strafrechtlich erfassten Trunkenheitsfahrten sinkt. Zur Jahrtausendwende war bei 17 429 Verkehrsunfällen Alkohol im [...]