04. Mai 2011 Archiv RB+ In Kürze (rb) Zu einem „Offenen Parteitag“, an dem jeder Interessierte teilnehmen kann, kommen am 28. Mai in Wolfsburg die Delegierten der vier SPD-Bezirke Braunschweig, Hannover, [...]
03. Mai 2011 Archiv RB+ Möllring: Haushaltsnahe Dienstleistungen bleiben steuerlich begünstigt (rb) Hannover. Finanzminister Hartmut Möllring teilt nicht die Ansicht des Bundesrechungshofes, dass die Steuervergünstigung für haushaltsnahe Dienstleistungen aufgrund hoher [...]
03. Mai 2011 Archiv RB+ Verdeckte Ermittler gegen pädosexuelle Netzwerke einsetzen (rb) Berlin/Hannover. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat am Montag gefordert, die Strafprozessordnung (§ 110a StPO) so zu erweitern, dass verdeckte Ermittler bei [...]
03. Mai 2011 Archiv RB+ „Gute Schule“: Staatsgerichtshof hebt Entscheidung auf (rb) Hannover/Bückeburg. Die Entscheidung des Landeswahlleiters zum Volksbegehren „Gute Schule“ ist am Montag vom Staatsgerichtshof aufgehoben worden. Die Antragsteller [...]
03. Mai 2011 Archiv RB+ Zur Person: Horst Horrmann (rb) Er war nur eine vergleichsweise kurze Zeit Kultusminister in Niedersachsen – von November 1988 bis zum Regierungswechsel im Juni 1990. Dennoch galt Horst Horrmann, der an [...]
03. Mai 2011 Archiv RB+ Bode lehnt Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ab (rb) Hannover. Verkehrsminister Jörg Bode hat die Bitte der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände, ein eignes Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz auf den Weg [...]
03. Mai 2011 Archiv RB+ Grüne wollen Förderung für lebendige Innenstädte erhalten (rb) Hannover. Die SPD und die Grünen im Landtag haben die Landesregierung aufgefordert, die bisherige Förderung von Projekten für die Belebung der Innenstädte fortzuführen. [...]
02. Mai 2011 Archiv RB+ Niedersachsen koordiniert B-Länder (rb) Hannover. Nach der verlorenen Landtagswahl der CDU in Baden-Württemberg verliert das Land jetzt auch nach Jahrzehnten erstmals die Koordinierung der unionsgeführten [...]
02. Mai 2011 Archiv RB+ Bewegung beim Feuerwehrbeschaffungskartell (rb) Hannover. In das Verfahren des Bundeskartellamtes um Schadensersatzansprüche und die Bereinigung der durch das Feuerwehrgerätebeschaffungskartell entstandenen Probleme [...]