In Kürze

In Kürze

(rb) Einen „Hoffnungsschimmer für den Ausstieg“ sieht der Vorsitzende der Landtagsgrünen, Stefan Wenzel, in den Verhandlungen der Berliner Regierungskoalition. Die [...]
SPD-Parteitag: Lies gegen Vorwahlen durch Nicht-Mitglieder

SPD-Parteitag: Lies gegen Vorwahlen durch Nicht-Mitglieder

(rb) Wolfsburg. Auf ihrem ersten offenen Landesparteitag, zu dem auch Nicht-Mitglieder zur Diskussion eingeladen waren, haben sich in Wolfsburg führende Sozialdemokraten gegen [...]
Fraktionskosten 2010

Fraktionskosten 2010

(rb) Hannover. Die Fraktionen des Niedersächsischen Landtags haben ihre Abschlussrechnungen für 2010 vorgelegt. Die leichte Erhöhung der Fraktionskostenzuschüsse hat sich [...]
Jüdische Gemeinde Braunschweig bekommt neuen Rechtsstatus

Jüdische Gemeinde Braunschweig bekommt neuen Rechtsstatus

(rb) Hannover. Das Kabinett wird auf Vorschlag von Kultusminister Dr. Bernd Althusmann dem Antrag der Jüdischen Gemeinde Braunschweig zustimmen, ihr die Rechte einer [...]
Am Rande: Die K-Frage

Am Rande: Die K-Frage

(rb) Die SPD und die K-Frage. In keiner anderen Partei scheint das Thema von so großer Dringlichkeit zu sein wie in der SPD. Bei der CDU stellt sich die Frage nicht, denn es gibt [...]
Auswärtige Kabinettssitzung in Munster

Auswärtige Kabinettssitzung in Munster

(rb) Hannover. Das Landeskabinett kommt am Dienstag zu einer auswärtigen Sitzung am Bundeswehrstandort Munster im Landkreis Soltau-Fallingbostel zusammen. Mit dem [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) Bei der niedersächsischen FDP ist eine wichtige Personalentscheidung gefallen: Der Landesvorstand hat den Staatssekretär im Umweltministerium, Dr. Stefan Birkner, für das [...]
Bode: Wirtschaftsförderung war und ist rechtens

Bode: Wirtschaftsförderung war und ist rechtens

(rb) Hannover. Wirtschaftsminister Jörg Bode und Umweltminister Hans-Heinrich Sander haben erneut Vorwürfe der Landtagsopposition zurückgewiesen, die schwarz-gelbe [...]
Pfeiffer gegen Verschärfung des Jugendstrafrechts

Pfeiffer gegen Verschärfung des Jugendstrafrechts

(rb) Hannover. Professor Christian Pfeiffer, der Leiter des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) in Hannover, hat sich gegen die geplante Verschärfung des [...]