Schuldenbremse: SPD stellt Bedingungen

Schuldenbremse: SPD stellt Bedingungen

(rb) Hannover. Die SPD-Landtagsfraktion will sich konstruktiv daran beteiligen, ein Verschuldungsverbot in der Landesverfassung zu verankern. Das hat Fraktionschef Stefan Schostok [...]
Vorstudie für „Generalplan Wesermarsch“ soll im September vorliegen

Vorstudie für „Generalplan Wesermarsch“ soll im September vorliegen

Vorstudie für „Generalplan Wesermarsch“ soll im September vorliegen(rb) Hannover. Das Kabinett wird an diesem Dienstag dem Vorschlag von Umweltminister Hans-Heinrich Sander [...]
Opposition verlangt Konsequenz aus Schlesiertreffen

Opposition verlangt Konsequenz aus Schlesiertreffen

(rb) Hannover. Die Oppositionsfraktionen haben Ministerpräsident David McAllister aufgefordert, als Konsequenz aus dem Eklat beim diesjährigen Schlesiertreffen am Sonntag in [...]
Kommentar: Die Schuldenbremse kommt

Kommentar: Die Schuldenbremse kommt

(rb) Wenn der Landtag am Mittwoch zum ersten Mal über die Verankerung des Verschuldungsverbots in der Landesverfassung berät, liegt dazu überraschenderweise nur ein einziger [...]
Özkan: Keine Kürzung der Städtebauförderung

Özkan: Keine Kürzung der Städtebauförderung

(rb) Hannover. Sozial- und Bauministerin Aygül Özkan hat den Bund aufgefordert, seine Finanzhilfen für die Städtebauförderung mindestens auf dem Niveau des Jahres 2010 (535 [...]
Landvolk gegen bundesweiten Sozialversicherungsträger

Landvolk gegen bundesweiten Sozialversicherungsträger

(rb) Hannover/Berlin. Das Niedersächsische Landvolk steht einer bundesweiten Trägerschaft der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LVS) skeptisch gegenüber. Insbesondere [...]
Kommunen lehnen Steuersenkungen ab

Kommunen lehnen Steuersenkungen ab

(rb) Hannover. Der Niedersächsische Städtetag (NST) sowie der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) lehnen die von der Bundesregierung geplanten Steuersenkungen [...]
Kehraus im Landtag: Zahlreiche Gesetze werden verabschiedet

Kehraus im Landtag: Zahlreiche Gesetze werden verabschiedet

(rb) Hannover. Die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause ähnelt einem Großreinemachen: Von Dienstag bis Freitag werden im Juli-Plenum elf Gesetzentwürfe und 26 [...]
Fagus wird Weltkulturerbe

Fagus wird Weltkulturerbe

(rb) Hannover/Paris. Die UNESCO hat das Fargus-Werk in Alfeld als Weltkulturerbe anerkannt, ein „Juwel der Bauhausarchitektur“, wie es Ministerpräsident David McAllister am [...]