28. Jun 2011 Archiv RB+ Schuldenbremse: SPD stellt Bedingungen (rb) Hannover. Die SPD-Landtagsfraktion will sich konstruktiv daran beteiligen, ein Verschuldungsverbot in der Landesverfassung zu verankern. Das hat Fraktionschef Stefan Schostok [...]
28. Jun 2011 Archiv RB+ Vorstudie für „Generalplan Wesermarsch“ soll im September vorliegen Vorstudie für „Generalplan Wesermarsch“ soll im September vorliegen(rb) Hannover. Das Kabinett wird an diesem Dienstag dem Vorschlag von Umweltminister Hans-Heinrich Sander [...]
28. Jun 2011 Archiv RB+ Opposition verlangt Konsequenz aus Schlesiertreffen (rb) Hannover. Die Oppositionsfraktionen haben Ministerpräsident David McAllister aufgefordert, als Konsequenz aus dem Eklat beim diesjährigen Schlesiertreffen am Sonntag in [...]
28. Jun 2011 Archiv RB+ Kommentar: Die Schuldenbremse kommt (rb) Wenn der Landtag am Mittwoch zum ersten Mal über die Verankerung des Verschuldungsverbots in der Landesverfassung berät, liegt dazu überraschenderweise nur ein einziger [...]
28. Jun 2011 Archiv RB+ Özkan: Keine Kürzung der Städtebauförderung (rb) Hannover. Sozial- und Bauministerin Aygül Özkan hat den Bund aufgefordert, seine Finanzhilfen für die Städtebauförderung mindestens auf dem Niveau des Jahres 2010 (535 [...]
28. Jun 2011 Archiv RB+ Landvolk gegen bundesweiten Sozialversicherungsträger (rb) Hannover/Berlin. Das Niedersächsische Landvolk steht einer bundesweiten Trägerschaft der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LVS) skeptisch gegenüber. Insbesondere [...]
27. Jun 2011 Archiv RB+ Kommunen lehnen Steuersenkungen ab (rb) Hannover. Der Niedersächsische Städtetag (NST) sowie der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) lehnen die von der Bundesregierung geplanten Steuersenkungen [...]
27. Jun 2011 Archiv RB+ Kehraus im Landtag: Zahlreiche Gesetze werden verabschiedet (rb) Hannover. Die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause ähnelt einem Großreinemachen: Von Dienstag bis Freitag werden im Juli-Plenum elf Gesetzentwürfe und 26 [...]
27. Jun 2011 Archiv RB+ Fagus wird Weltkulturerbe (rb) Hannover/Paris. Die UNESCO hat das Fargus-Werk in Alfeld als Weltkulturerbe anerkannt, ein „Juwel der Bauhausarchitektur“, wie es Ministerpräsident David McAllister am [...]