Hartz IV-Reform einziger Beratungspunkt im Bundesrat

Hartz IV-Reform einziger Beratungspunkt im Bundesrat

(rb) Hannover/Berlin. Das zähe, zeitaufwendige Ringen um die Hartz IV-Reform ist beendet. Nachdem es in der Nacht auf Mittwoch noch einmal nach sechsstündiger Sitzung im [...]
„Zukunftsregionen Gesundheit“ gehen zügig ans Werk

„Zukunftsregionen Gesundheit“ gehen zügig ans Werk

(rb) Hannover. Die drei Landkreise Emsland, Soltau-Fallingbostel und Wolfenbüttel werden als niedersächsische „Zukunftsregionen Gesundheit“ im März und April die ersten [...]
NST verlangt Rechtsgrundlage beim Lärmschutz

NST verlangt Rechtsgrundlage beim Lärmschutz

(rb) Hannover. Der Niedersächsische Städtetag (NST) hat die Landesregierung gebeten, schnellstmöglich eine Rechtsgrundlage für den Erlass örtlicher Regelungen zum Schutz [...]
Verbraucherinsolvenzen erreichten Höchststand

Verbraucherinsolvenzen erreichten Höchststand

(rb) Hannover. Die privaten Insolvenzen in Niedersachsen erreichten 2010 mit 14 485 entsprechenden Verfahren einen historischen Höchststand. Wie der Landesbetrieb für Statistik [...]
Zur Sache: Doppel-Präsidentschaft

Zur Sache: Doppel-Präsidentschaft

(rb) Kultusminister Dr. Bernd Althusmann ist eher überraschend die Ehre zuteil geworden, für dieses Jahr die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz zu übernehmen. Dieses [...]
Personen und Positionen

Personen und Positionen

(rb) In der Staatskanzlei steht ein Wechsel an der Spitze des Protokollreferats (Referat 203) bevor. Die langjährige Protokollchefin Christiane Erbacher, die dieses Amt bereits [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Vom 28. Februar bis zum 2. März hospitieren niedersächsische SPD-Bundes- und Landtagsabgeordnete zeitgleich mit ParteifreundInnen im übrigen Bundesgebiet einige Stunden in [...]
Schünemann gegen Eingriffe in die „Sicherheitsarchitektur“

Schünemann gegen Eingriffe in die „Sicherheitsarchitektur“

(rb) Hannover. Die im Bericht der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière eingesetzten „Werthebach-Kommission“ vorgeschlagene Fusion von Bundeskriminalamt (BKA) und [...]
Oberschule: CDU kritisiert Verzögerung durch Opposition

Oberschule: CDU kritisiert Verzögerung durch Opposition

(rb) Hannover. Die nach wie vor starke Nachfrage der Schulträger in den Landkreisen nach Einrichtung einer Oberschule bereits zum nächsten Schuljahreswechsel führt weiterhin zu [...]