14. Juli 2011 Archiv RB+ Kommentar: Am Herzen vorbei (rb) Der Blick auf die schwarz-gelbe Bundesregierung macht längst schon keine Freude mehr. Man geht selten so freundlich miteinander um, wie es die angeblich nahe Verwandtschaft [...]
14. Juli 2011 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Wolfgang Draken, Direktor des Landesbetriebes Landesvermessung und Geobasisinformation Niedersachsen, das inzwischen in dem neugeschaffenen Landesamt für Geoinformation und [...]
14. Juli 2011 Archiv RB+ In Kürze (rb) Studierende, die mindestens zwei Geschwister haben, können Zinsfreiheit für Studienbeitragsdarlehen in Anspruch nehmen. Die seit dem Juni 2010 geltende Geschwisterregelung [...]
13. Juli 2011 Archiv RB+ Innenministerium prüft Zulagensysteme der Kommunen (rb) Hannover/Osnabrück. Seit einer Woche prüft das Innenministerium aufgrund einer Strafanzeige bei der Osnabrücker Staatsanwaltschaft, ob der Osnabrücker Landrat und [...]
13. Juli 2011 Archiv RB+ FDP sympathisiert mit Föderalismuskommission III (rb) Hannover. Der Vorschlag der Ministerpräsidenten von Bayern und Baden-Württemberg, Horst Seehofer (CSU) und Winfried Kretschmann (Grüne), den Länderfinanzausgleich mit [...]
13. Juli 2011 Archiv RB+ NDR und Maschmeyer einigen sich vertraglich (rb) Hannover/Hamburg. Nachdem der NDR am vergangenen Wochenende in einer dürren Meldung ohne weitere Details das Ende des monatelangen Rechtsstreits mit dem AWD-Gründer Carsten [...]
13. Juli 2011 Archiv RB+ In Kürze (rb) Das neue Kommunalverfassungsrecht, das Ende 2010 vom Landtag verabschiedet worden ist und die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) sowie die Niedersächsische [...]
13. Juli 2011 Archiv RB+ Zur Sache: Integration auf allen Ebenen (rb) Das Kabinett hat am Dienstag dem Beitrag des Landes zum Nationalen Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung des Nationalen Integrationsplans (NIP) zugestimmt. Darin sind die [...]
13. Juli 2011 Archiv RB+ Aufarbeitung des Kartellverstoßes bei Feuerwehren geht weiter (rb) Hannover/Berlin. Zur weiteren Klärung der Schadenshöhe und der zukünftigen Beschaffungsmodalitäten hat in der vergangenen Woche erneut ein Gespräch der kommunalen [...]