20. Dez 2011 Archiv RB+ In Kürze (rb) Im Vorfeld der Ältestenratssitzung des Landtags am Dienstag hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, am Montag vor „zu hohen Erwartungen“ gewarnt. [...]
19. Dez 2011 Archiv RB+ Landeshaushalte 2009 und 2010 sind nicht verfassungswidrig (rb) Bückeburg/Hannover. Nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs zur letztlich erfolglosen Klage von SPD und Grünen gegen die Landeshaushalte 2009 und 2010 hat Finanzminister [...]
19. Dez 2011 Archiv RB+ Kommunen sollen über Autokennzeichen selbst entscheiden (rb) Hannover. In die Debatte um die von den Ordnungsämtern in den Landkreisen und kreisfreien Städten vergebenen Autokennzeichen, die im Verwaltungsdeutsch [...]
19. Dez 2011 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Ministerialrätin Corinna Kuhny, in der Abteilung 4 (Vermögen und Finanzierungen) des Finanzministeriums Leiterin des Referats 46 (Beteiligungsmanagement und [...]
19. Dez 2011 Archiv RB+ Kommentar: Ohne Merkel? (rb) Peer Steinbrück, der zu Teilen der SPD wie die Faust aufs linke Partei-Auge passt, wird nicht müde in der Versicherung, eine Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlerin komme [...]
19. Dez 2011 Archiv RB+ Journalisten sind Geheimnisträger 2. Klasse (rb) Hannover/Karlsruhe. Journalisten sollen nicht mehr den selben Schutz als Berufsgeheimnisträger genießen wie Abgeordnete oder Rechtsanwälte. Auf diese aktuelle Entscheidung [...]
19. Dez 2011 Archiv RB+ In Kürze (rb) Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben einen Entschließungsantrag auf den Weg gebracht, um die Bekämpfung des Analphabetismus voranzutreiben. Darin bitten die [...]
16. Dez 2011 Archiv RB+ Ministerpräsidenten streben „erfolgreiches“ NPD-Verbotsverfahren an (rb) Berlin/Hannover. Während der in Berlin tagenden Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) haben sich die Länderchefs für „ein erfolgreiches NPD-Verbotsverfahren“ [...]
16. Dez 2011 Archiv RB+ Sander: Erkundung kann 2013 abgeschlossen sein (rb) Hannover. Umweltminister Hans-Heinrich Sander hat sich gegen ein vorzeitiges Moratorium bei der Erkundung des Gorlebener Salzstocks ausgesprochen. Er sieht darin keinen [...]