Abstimmung: Wer wird Niedersächsin oder Niedersachse des Jahres 2024?

Abstimmung: Wer wird Niedersächsin oder Niedersachse des Jahres 2024?

Das gab’s noch nie: Während die Rundblick-Redaktion wieder einmal nach der Niedersächsin oder dem Niedersachsen des Jahres sucht, nimmt zeitgleich der Wahlkampf für die [...]
Kabinett beschließt: Gleichstellungsbeauftragte sollen mehr Rechte erhalten

Kabinett beschließt: Gleichstellungsbeauftragte sollen mehr Rechte erhalten

Die Landesregierung hat am Dienstag die Novelle des „Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes“ (NGG) in der ersten Stufe beschlossen – und bittet nun Kommunen und [...]
Jägermeister setzt jetzt auf Tequila, Berentzen geht zum Angriff über

Jägermeister setzt jetzt auf Tequila, Berentzen geht zum Angriff über

Die deutsche Spirituosenindustrie kommt nach der Corona-Pandemie nur langsam wieder in Fahrt: Zum dritten Mal in Folge hat die Branche ihren Umsatz gesteigert und nach einer [...]
Konnexität missachtet? Kommunen üben scharfe Kritik an Lies‘ Plan für Bauordnung

Konnexität missachtet? Kommunen üben scharfe Kritik an Lies‘ Plan für Bauordnung

Der von Bauminister Olaf Lies im Kabinett durchgesetzte Plan, mit einer Novelle der Bauordnung die Vorschriften für Neu- und Umbauten zu vereinfachen, stößt bei den [...]
SPD-Fraktionschef Tonne will ein klares Bekenntnis zur EU in der Landesverfassung

SPD-Fraktionschef Tonne will ein klares Bekenntnis zur EU in der Landesverfassung

Grant Hendrik Tonne, SPD-Fraktionschef im Landtag, blickt erwartungsvoll auf eine Änderung der Landesverfassung. Bisher steht in Artikel 1, dass Niedersachsen „Teil der [...]
Justizministerin Wahlmann kritisiert: „Cannabis-Gesetz ist unausgegoren“

Justizministerin Wahlmann kritisiert: „Cannabis-Gesetz ist unausgegoren“

Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) sieht beim Cannabis-Gesetz noch deutlichen Nachbesserungsbedarf. Im Anschluss an die Teil-Legalisierung müsse man nun [...]
Warum der niedersächsische Landtag einen vierten Fahnenmast bekommt

Warum der niedersächsische Landtag einen vierten Fahnenmast bekommt

Jan-Thede Domeyer, Sprecher des Landtags, hat eine markante bauliche Maßnahme vor den Türen des Parlaments bestätigt. Künftig soll es dort einen vierten Fahnenmast geben, das [...]
Überwachung von Extremisten: SPD will Möglichkeiten des Verfassungsschutzes erweitern

Überwachung von Extremisten: SPD will Möglichkeiten des Verfassungsschutzes erweitern

Wiard Siebels, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, setzt auf die Reform des Landes-Verfassungsschutzgesetzes. Ein Punkt soll dabei sein, die [...]
Bruch des Kirchenasyls: Flüchtlingsrat und Grüne kritisieren Räumung in Bienenbüttel

Bruch des Kirchenasyls: Flüchtlingsrat und Grüne kritisieren Räumung in Bienenbüttel

Kai Weber, Geschäftsführer des Flüchtlingsrates Niedersachsen, beklagt sich über einen Bruch des Kirchenasyls. In der Nacht vom 12. auf den 13. Mai sei die Polizei mit einem [...]