Soziales

Schon vor einigen Wochen kamen erste kritische Hinweise – erst von den Personalräten der Jobcenter, dann auch von den Sozialministern der Bundesländer. Jetzt legt der [...]

Stefanie Geisler, bisher Vize-Sprecherin des Sozialministeriums, verlässt nach vier Jahren das Ressort – und geht ins Wirtschaftsministerium. Sie wird dort im Projektteam für [...]

Andreas Philippi (SPD), Sozialminister, hat sich dem Protest aller seiner Länder-Kollegen gegen aktuelle Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (auch SPD) angeschlossen. [...]

Sebastian Lechner, CDU-Fraktionschef, hat ein „Landeskinderschutzgesetz“ gefordert. In einer solchen Rechtsvorschrift solle festgelegt werden, dass Behörden und [...]

Petra Wontorra, bisherige Landesbeauftragte für die Belange der Behinderten in Niedersachsen, ist aus dem Landesdienst ausgeschieden. Sie hatte vorher krankheitsbedingt ihr Amt [...]

Der rot-grüne Haushaltsplan für das kommende Jahr war in einer Hinsicht überraschend: Die Ausgabensteigerung hielt sich in Grenzen, es fallen neben den üblichen Anpassungen [...]

Mit Spannung erwartet Niedersachsen einen Gesetzentwurf aus dem Haus von Sozialminister Andreas Philippi, der zugleich der „Gleichstellungsminister“ des Landes ist. Geklärt [...]

Helge Limburg, Bundestagsabgeordneter für Holzminden und Rechtsexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, bedauert die fehlenden Mehrheiten für einen Gesetzentwurf in der [...]

Julia Hamburg, Kultusministerin, hat die Verlängerung einer zu Beginn des Ukraine-Krieges festgelegten Notmaßnahme durch das Kabinett gebracht. Die sogenannte [...]