23. Mai 2016 ArchivFinanzen RB+ admin Land lehnt Mitfinanzierung des Hilfsfonds für Missbrauchsopfer weiter ab (rb) Hannover/Berlin. Das Land Niedersachsen wird auch künftig nicht in den Hilfsfonds für die Opfer sexuellen Kindesmissbrauchs in Familien einzahlen, dessen Finanzierung nach [...]
23. Mai 2016 ArchivLandwirtschaft RB+ admin In Kürze (rb) Sozialministerin Cornelia Rundt hat die striktere Linie der Landesregierung bei der gesetzlichen Regelung zur Prostitution mit den „besonderen Umständen“ begründet, die [...]
19. Mai 2016 ArchivSoziales RB+ admin SoVD listet im „Schwarzbuch sozial“ Ungerechtigkeiten auf (rb) Hannover. Todgeweihte sollen zur Reha, damit sie bald wieder arbeiten können; eine junge Frau mit Behinderung bekommt ihre Fahrtkosten zum Studienort nicht erstattet; ein [...]
12. Mai 2016 ArchivFinanzen RB+ admin Bundesrat: Pistorius spricht über Gaffer und Lärmschutz bei der EM (rb) Hannover/Berlin. Die Bundesratssitzung kurz vor Pfingsten hat bislang nur 33 Tagesordnungspunkte. Innenminister Boris Pistorius hat die Absicht, zu zwei Themen zu sprechen: [...]
06. Mai 2016 ArchivSoziales RB+ admin Zunächst keine weiteren Aktivitäten zur unabhängigen Patientenberatung (rb) Hannover. Niedersachsen wird vorläufig nicht weiter auf eine Rückkehr zur Unabhängigen Patientenberatung (UPB) drängen, die bundesweit bislang in den Händen des [...]
04. Mai 2016 ArchivSoziales RB+ admin Pflegeeinrichtungen: Mehr Befugnisse für die Kommunen (rb) Hannover. Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt will den Kommunen mehr Befugnisse bei der Pflege einräumen. Dabei gehöre auch das Zulassungsverfahren für [...]
04. Mai 2016 ArchivSoziales RB+ admin In Kürze (rb) Nach der Einstellung des militärischen Flugbetriebes auf den Flugplätzen Ahlhorn, Jever und Hopsten hat das Kabinett auf Vorschlag von Umweltminister Stefan Wenzel nun auch [...]
01. Mai 2016 ArchivSoziales RB+ admin Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Finanzen von Hochschulkliniken (rb) Hannover/Berlin. Das Kabinett hat eine Bundesratsentschließung auf den Weg gebracht, mit der die Finanzsituation der Hochschulkliniken verbessert werden soll. U.a. wird die [...]
29. Apr 2016 ArchivInneres RB+ admin In Kürze (rb) Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Ankündigungen von Ministerpräsident Stephan Weil zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der niedersächsischen Polizei in einer [...]