Parteien

Käufliche Abgeordnete? Der Skandal von 1972 hinterließ Spuren in Niedersachsen
21. Apr. 2022 P und PParteien Klaus Wallbaum

Käufliche Abgeordnete? Der Skandal von 1972 hinterließ Spuren in Niedersachsen

Der Vorfall jährt sich in diesen Tagen zum 50. Mal – und er hat durchaus die Qualität anderer großer Ereignisse der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. In der Reihe des [...]
Stephan Weil: „Ich habe die Aggressivität des Systems Putin unterschätzt“
20. Apr. 2022 Parteien Klaus Wallbaum

Stephan Weil: „Ich habe die Aggressivität des Systems Putin unterschätzt“

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) glaubt nach eigenen Worten nicht, dass seine eigenen Russland-Kontakte in der Vergangenheit für ihn eine Belastung im [...]
FDP-Chef fordert: Bundeswehr soll verstärkt in Schulen für sich werben
16. Apr. 2022 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

FDP-Chef fordert: Bundeswehr soll verstärkt in Schulen für sich werben

Die von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene „Zeitenwende“ nach dem russischen Überfall auf die Ukraine muss nach den Worten des FDP-Fraktionsvorsitzenden Stefan Birkner [...]
Weil empfängt Özdemir – und lässt Agrarministerin Otte-Kinast außen vor
14. Apr. 2022 Parteien Redaktion

Weil empfängt Özdemir – und lässt Agrarministerin Otte-Kinast außen vor

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident, hat mit einer kurzfristigen Einladung zu einem Pressestatement für den gestrigen Mittwoch einige Irritationen hervorgerufen. Die [...]
Land schließt Vertretung in Moskau – FDP hakt nach zur „Russland-Connection“
14. Apr. 2022 Parteien Klaus Wallbaum

Land schließt Vertretung in Moskau – FDP hakt nach zur „Russland-Connection“

Die Aufarbeitung der niedersächsischen Russland-Politik geht weiter. Wie Eike Frenzel, Sprecher von Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU), am Mittwoch erklärte, ist die [...]
Minister und Landrat – zwei Politiker sind für das Schicksal der AfD gerade wichtig
11. Apr. 2022 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

Minister und Landrat – zwei Politiker sind für das Schicksal der AfD gerade wichtig

Während alle Parteien ziemlich zielstrebig die personelle Aufstellung für die Landtagswahl vorbereiten, wird dieses Verfahren in der AfD von einem heftigen parteiinternen [...]
Schlagabtausch zur Russland-Politik: FDP wirft Weil mangelnde Selbstkritik vor
06. Apr. 2022 Parteien Klaus Wallbaum

Schlagabtausch zur Russland-Politik: FDP wirft Weil mangelnde Selbstkritik vor

Ein Bündel an Landtagsanfragen hat zu einer Verstimmung zwischen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und FDP-Fraktionschef Stefan Birkner geführt. Birkner wirft dem [...]
Linkspartei betont: „Russlandfreunde sind wir alle, aber Putin-Versteher ist keiner“
06. Apr. 2022 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

Linkspartei betont: „Russlandfreunde sind wir alle, aber Putin-Versteher ist keiner“

Die Linkspartei in Niedersachsen versucht in der aktuellen weltpolitischen Lage, einen großen Bogen zu spannen – und das auf Basis eines merkwürdig anmutenden [...]
CDU nominiert Hartmut Moorkamp als Direktkandidat in Papenburg
05. Apr. 2022 Parteien Redaktion

CDU nominiert Hartmut Moorkamp als Direktkandidat in Papenburg

Hartmut Moorkamp, Landwirt und Bankkaufmann aus der Samtgemeinde Werlte (Kreis Emsland) geht für die CDU im Wahlkreis Papenburg ins Rennen bei der Landtagswahl am 9. Oktober. Der [...]