Parteien

Lechner: Die CDU ist die Partei des langen Atems, die nicht auf Umfragen schauen soll
23. Jun 2023 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

Lechner: Die CDU ist die Partei des langen Atems, die nicht auf Umfragen schauen soll

Der niedersächsische CDU-Landesvorsitzende Sebastian Lechner hat seine Parteifreunde davor gewarnt, angesichts fehlender berauschender Umfrageergebnisse auf Bundesebene in [...]
Nur die CDU stimmt dafür, Gerhard Schröder die niedersächsische Landesmedaille zu entziehen
22. Jun 2023 Parteien RB+ Redaktion

Nur die CDU stimmt dafür, Gerhard Schröder die niedersächsische Landesmedaille zu entziehen

Gerhard Schröder, Altkanzler, muss offensichtlich vorerst nicht den Entzug der ihm 1999 verliehenen „Landesmedaille“ befürchten. Mit der Mehrheit von SPD, Grünen und AfD [...]
Landtag einigt sich doch auf Ukraine-Resolution
22. Jun 2023 Parteien RB+ Redaktion

Landtag einigt sich doch auf Ukraine-Resolution

Der Wettstreit der politischen Lager bei einer Resolution zum Ukraine-Krieg hat kurz vor der Abstimmung ein Ende gefunden. SPD und Grüne auf der einen, die CDU auf der anderen [...]
Kommentar: Warum es schon sehr wichtig ist, wo ein Landtagsabgeordneter zuhause ist
21. Jun 2023 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

Kommentar: Warum es schon sehr wichtig ist, wo ein Landtagsabgeordneter zuhause ist

In den vergangenen Wochen tobte in Teilen der niedersächsischen Presse eine heftige Debatte über die Größe des Landtagspräsidiums. Dass Parlamentspräsidentin Hanna Naber nun [...]
Zwei Ukraine-Anträge: Wo sich CDU und Rot-Grün offenbar nicht annähern können
20. Jun 2023 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

Zwei Ukraine-Anträge: Wo sich CDU und Rot-Grün offenbar nicht annähern können

Die Außendarstellung ist nun nicht gerade optimal – aber mehr war offenbar nicht möglich. Schon seit Januar liegt im Landtag ein CDU-Antrag vor, der die Überschrift trägt: [...]
Ärger im SPD-Bezirk Hannover: Völlers stärkt Mützenich und schwächt Miersch
19. Jun 2023 P und PParteien RB+ Redaktion

Ärger im SPD-Bezirk Hannover: Völlers stärkt Mützenich und schwächt Miersch

Marja-Liisa Völlers, SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Nienburg, hat gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ eine bemerkenswerte Aussage [...]
Heikle Frage: Führen merkwürdige Vorgänge in der AfD zur Ungültigkeit der Landtagswahl?
18. Jun 2023 Parteien RB+ Klaus Wallbaum

Heikle Frage: Führen merkwürdige Vorgänge in der AfD zur Ungültigkeit der Landtagswahl?

Muss die niedersächsische Landtagswahl wiederholt werden? Es gibt zwei Gruppen, die vehement diese Ansicht vertreten und dazu demnächst auch vor dem Wahlprüfungsausschuss des [...]
AfD-Fraktionschef Marzischewski fordert Änderung der Kommunalverfassung
18. Jun 2023 InneresParteien RB+ Redaktion

AfD-Fraktionschef Marzischewski fordert Änderung der Kommunalverfassung

Stefan Marzischewski, AfD-Fraktionschef im Landtag, beantragt gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen im Landtag eine Änderung der Kommunalverfassung. Dort festgeschrieben werden [...]
AfD fordert Bestandsaufnahme der Haftanstalten in Niedersachsen
16. Jun 2023 JustizParteien RB+ Redaktion

AfD fordert Bestandsaufnahme der Haftanstalten in Niedersachsen

Delia Klages, AfD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Landtagsausschusses für Justizvollzug, fordert eine Bestandsaufnahme der Haftanstalten in Niedersachsen. Neulich habe [...]