Parteien

Als er noch „der Frank“ war –  Steinmeiers politische Kinderstube

Als er noch „der Frank“ war – Steinmeiers politische Kinderstube

Geboren ist er in Detmold, das gehört zu Nordrhein-Westfalen. Studiert hat er in Gießen, das gehört zu Hessen. Sein Bundestagswahlkreis liegt im Umkreis von Berlin, das gehört [...]
Ein Machtkampf tobt in der niedersächsischen AfD

Ein Machtkampf tobt in der niedersächsischen AfD

Im AfD-Landesverband Niedersachsen herrscht ein heftiger Machtkampf um die Führung. Kritiker des Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel (Lüneburg) versuchen, die Neuwahl des [...]
Es darf gestritten werden

Es darf gestritten werden

Wieviel Streit verträgt Politik? Und wie viel Streit vertragen die Wähler? Im niedersächsischen Landtag ist die Polarisierung oft negativ konnotiert. Auch Ministerpräsident [...]
„Was die Landtagsmehrheit tut,  ist ein Akt staatlicher Willkür“

„Was die Landtagsmehrheit tut, ist ein Akt staatlicher Willkür“

Im Saal ist es mucksmäuschenstill, alle Abgeordneten blicken gebannt zu den Rednern nach vorn – und auf der Regierungsbank vertiefen sich manche so stark in ihre Akten, dass [...]
Stimmt Schminke heute selbst gegen die Aufhebung seiner Immunität?

Stimmt Schminke heute selbst gegen die Aufhebung seiner Immunität?

Die höchst umstrittene Frage, ob heute im Landtag die Immunität des SPD-Landtagsabgeordneten Ronald Schminke (Hann. Münden) aufgehoben werden soll, kann auch zu einer [...]
„Das Kontrollrecht des Parlaments  steht auf dem Spiel“

„Das Kontrollrecht des Parlaments steht auf dem Spiel“

Der Fall ist überaus heikel – und juristisch hoch umstritten. Wenn die Justiz gegen Landtagsabgeordnete ermitteln will, muss der Landtag vorher ihre Immunität aufheben. [...]
Anstrengungsloser Weg: Scharfe FDP-Kritik an der Reform des Länderfinanzausgleichs

Anstrengungsloser Weg: Scharfe FDP-Kritik an der Reform des Länderfinanzausgleichs

FDP-Landeschef Stefan Birkner hat den Kompromiss zum Länderfinanzausgleich als bequemen und anstrengungslosen Weg kritisiert. „Mit der Reform begeben sich die Länder ab dem [...]
Habeck oder Hofreiter? Die Grünen zaudern

Habeck oder Hofreiter? Die Grünen zaudern

Wer die Frau sein wird, die in einem Jahr die Grünen im Bundestagswahlkampf führen wird, steht aus heutiger Sicht schon fest: Katrin Göring-Eckardt ist die einzige Bewerberin [...]
Ein Treffen mit dem König der Löwen

Ein Treffen mit dem König der Löwen

So ziemlich zum Schluss gibt Bernd Althusmann einen Einblick in seine Lebensplanung. Es ist Mittwochabend gegen 21 Uhr, die Parteiveranstaltung neigt sich nach knapp zwei Stunden [...]