Parteien

Kästchenfrage bei den Grünen

Kästchenfrage bei den Grünen

Zu Beginn des Grünen-Landesparteitags in Hameln hat es Verwirrung gegeben – denn es waren vor dem Podium, wie üblich, zwei Kästen für Wortmeldungen aufgestellt: für Männer [...]
Grüne hadern mit Jamaika: „Langfristig kann es uns schaden“

Grüne hadern mit Jamaika: „Langfristig kann es uns schaden“

Sind die Grünen nun auf dem Weg in eine gemeinsame Bundesregierung mit Union und FDP? Wer den niedersächsischen Landesparteitag der Grünen in Hameln am Sonnabend verfolgt, [...]
Weil und Althusmann versprechen einen großen Schulfrieden für Niedersachsen

Weil und Althusmann versprechen einen großen Schulfrieden für Niedersachsen

In zwei Grundsatzreden haben gestern Abend Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und CDU-Landeschef Bernd Althusmann einen bildungspolitischen Aufbruch für Niedersachsen [...]
Wer bekommt wie viele Ministerien? Ein Blick ins Geschichtsbuch erleichtert die Antwort

Wer bekommt wie viele Ministerien? Ein Blick ins Geschichtsbuch erleichtert die Antwort

Wenn SPD und CDU sich wirklich zusammenraufen sollten und eine gemeinsame neue Landesregierung bilden – welche Partei hätte dann Anspruch auf wie viele Kabinettsposten? Die [...]
SPD und CDU sprechen über Rundfunkbeiträge – Handwerk beklagt ungerechte Belastung

SPD und CDU sprechen über Rundfunkbeiträge – Handwerk beklagt ungerechte Belastung

In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Niedersachsen wird es heute auch um das System der Rundfunkbeiträge gehen. Die CDU hatte sich in ihrem Regierungsprogramm [...]
CDU: Wirtschaftsministerium  soll das neue „Digitalministerium“ werden

CDU: Wirtschaftsministerium soll das neue „Digitalministerium“ werden

In den rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen klärt sich immer stärker, wie SPD und CDU sich den zukünftigen Zuschnitt der nächsten Landesregierung vorstellen. Gestern haben [...]
Wer sitzt wo im neuen Landtag?

Wer sitzt wo im neuen Landtag?

Die Frage der Sitzordnung im neugewählten Landtag, der im gerade fertiggestellten neuen Plenarsaal am 14. November das erste Mal zusammentritt, ist geklärt. Vom Präsidenten aus [...]
Julis verschärfen Kritik an der niedersächsischen FDP

Julis verschärfen Kritik an der niedersächsischen FDP

So einfach ist es dann doch nicht. Als Zeichen gegen die Koalitions-„Ausschließeritis“ nach der Landtagswahl hatten die Jungen Liberalen auf ihrem Landeskongress in Hannover [...]
Fraktionen wollen keine „Lex AfD“ im Landtag

Fraktionen wollen keine „Lex AfD“ im Landtag

Je näher die Große Koalition aus SPD und CDU in Niedersachsen rückt, desto wichtiger wird eine zentrale Frage: Wie kann man sicherstellen, dass die drei kleinen Fraktionen mit [...]