Parteien

Die mühevollen vergeblichen Versuche der Opposition, die Große Koalition zu spalten

Die mühevollen vergeblichen Versuche der Opposition, die Große Koalition zu spalten

Gestern im Landtag, das war der erste Tag, an dem der „normale“ Betrieb in der neuen Wahlperiode so richtig gestartet ist. Nachdem die Regierungsbildung nun erledigt ist, die [...]
Nachwehen der Wahl: Kein leichter Parteitag für FDP-Landeschef Birkner

Nachwehen der Wahl: Kein leichter Parteitag für FDP-Landeschef Birkner

Würde es zur großen Generalabrechnung kommen – und das ausgerechnet in der doch so friedvollen Adventszeit? Als die rund 100 Delegierten des „kleinen Parteitags“ der [...]
Die AfD schließt bundesweit die Reihen – und um Armin-Paul Hampel wird es einsam

Die AfD schließt bundesweit die Reihen – und um Armin-Paul Hampel wird es einsam

Da sage noch einer, Grußworte seien nur eine lästige Pflicht. In der AfD sind sie in Politikum ersten Ranges – zumindest dann, wenn im Mittelpunkt eine so umstrittene Figur [...]
AfD entscheidet: Es bleibt bei der Doppelspitze

AfD entscheidet: Es bleibt bei der Doppelspitze

Die Doppelspitze bei der AfD bleibt erhalten. Ein unter anderem vom Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützter Antrag, künftig nur einen einzigen Parteivorsitzenden zu wählen, [...]
Kampfabstimmung in der AfD über die Frage, ob Hampel ein Grußwort halten darf

Kampfabstimmung in der AfD über die Frage, ob Hampel ein Grußwort halten darf

In der AfD ist am Sonnabendvormittag ein erster schwerer Konflikt ausgebrochen: Der Bundesvorstand hatte es zunächst abgelehnt, zu Beginn des Parteitags ein Grußwort des [...]
AfD-Parteitag ist wie eine Festung gesichert

AfD-Parteitag ist wie eine Festung gesichert

Das hannoversche Zooviertel gleicht einer Festung: Die Polizei hat die Zufahrten zum Tagungsort am hannoverschen Kongresszentrum am Sonnabend weiträumig abgesperrt, Hubschrauber [...]
AfD vermisst Entgegenkommen von Grünen und FDP

AfD vermisst Entgegenkommen von Grünen und FDP

Die Fraktionschefin der AfD im Landtag, Dana Guth, hat das Verhalten von FDP und Grünen im Parlament kritisiert. „Wir können nach den gegenwärtigen Regeln eine effektive [...]
Ab heute sitzen sie nebeneinander: Weil und Althusmann übernehmen die Regierung

Ab heute sitzen sie nebeneinander: Weil und Althusmann übernehmen die Regierung

In der heutigen konstituierenden Sitzung der Landesregierung wird es ein ungewohntes Bild geben: Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der erneut zum Regierungschef gewählt [...]
Grüne enttäuscht von Umweltpolitik der Großen Koalition

Grüne enttäuscht von Umweltpolitik der Großen Koalition

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Anja Piel hat sich gestern enttäuscht vom rot-schwarzen Koalitionsvertrag gezeigt. Vor allem in der Umweltpolitik seien SPD und CDU keine großen [...]