Parteien

Zu kurzfristig, keine Vorbereitungszeit: CDU stoppt Baugesetz-Novelle von Minister Lies

Zu kurzfristig, keine Vorbereitungszeit: CDU stoppt Baugesetz-Novelle von Minister Lies

Der Ton zwischen den beiden Koalitionsparteien wird rauer. Nachdem die SPD in der vergangenen Woche kurzfristig Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) ausgebremst hatte, die [...]
Rathausaffäre weitet sich aus: Wer steht für die unzulässige Zulage gerade?

Rathausaffäre weitet sich aus: Wer steht für die unzulässige Zulage gerade?

In der hannoverschen Rathausaffäre verdichten sich die Hinweise, dass die offenbar seit 2015 gezahlte Zulage an den Büroleiter von Oberbürgermeister Stefan Schostok, Frank [...]
„Die CDU muss bei der Frauenförderung künftig auch neue Wege gehen“

„Die CDU muss bei der Frauenförderung künftig auch neue Wege gehen“

Wie kann die CDU moderner werden? Wie kann man mehr Frauen für die Union gewinnen – und welcher Umgang mit der AfD ist angemessen? Annegret Kramp-Karrenbauer, [...]
„Die Art, wie Olaf Lies seine Umweltpolitik ausgestaltet, liegt auf unserer Linie“

„Die Art, wie Olaf Lies seine Umweltpolitik ausgestaltet, liegt auf unserer Linie“

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der FDP, Stefan Birkner, will die Kooperation mit den Grünen in der Landtagsopposition verbessern. Außerdem blickt er schon weiter – und [...]
Breite Mehrheit versteht das Wahlrecht nicht

Breite Mehrheit versteht das Wahlrecht nicht

Die Mehrheit der Deutschen versteht das System zur Wahl des Deutschen Bundestags nicht. Nur 28 Prozent können beide Stimmen korrekt zuordnen. Das geht aus einer Umfrage des [...]
„Die SPD muss öfter auch mal anecken“

„Die SPD muss öfter auch mal anecken“

Seit Anfang Dezember ist Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Soltau, neuer Generalsekretär der SPD. Die Parteiführung wirbt vehement für eine Erneuerung. Beim Besuch [...]
Lars Klingbeil: „Ich weiß schon, wie groß die Aufgabe ist“

Lars Klingbeil: „Ich weiß schon, wie groß die Aufgabe ist“

Er will die SPD nicht nur erneuern, sondern auch spannender machen: Der (fast) neue SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Im Rundblick-Podcast spricht er darüber, wie er seine [...]
Was die CDU mit Braunlage im Harz gemeinsam hat

Was die CDU mit Braunlage im Harz gemeinsam hat

Im zehnten Stock des noblen Hotels „Maritim“ in Braunlage fühlt man sich in die Siebziger versetzt. Die roten Samtvorhänge, die kronleuchterartigen, gelblich leuchtenden [...]
Wie die SPD sich die Grünen und die CDU sich die FDP warm hält

Wie die SPD sich die Grünen und die CDU sich die FDP warm hält

Darum geht es: Gegen eine Verfassungsänderung, mit der die Oppositionsrechte gestärkt würden, wehrt sich trotz anfänglicher Bereitschaft inzwischen die Große Koalition. [...]