Parteien

Heil sorgt für Unmut in eigener Partei

Heil sorgt für Unmut in eigener Partei

Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister und scheidender Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig, hat den Zorn einiger Parteifreunde aus dem Braunschweiger Land auf sich gezogen. [...]
So nicht, liebe Berliner! Klare Ansage beim CDU-Parteitag

So nicht, liebe Berliner! Klare Ansage beim CDU-Parteitag

Früher waren Bauern-Demonstrationen immer erfreuliche Anlässe für die CDU. Gestern in Hannover war es anders – und das ist gerade jetzt höchst ärgerlich für die [...]
Menschen mit geistiger Behinderung dürfen an Landtags- und Kommunalwahlen teilnehmen

Menschen mit geistiger Behinderung dürfen an Landtags- und Kommunalwahlen teilnehmen

Menschen, die einen Betreuer an die Seite gestellt bekommen haben, sind künftig nicht mehr pauschal von der Teilnahme an Wahlen ausgeschlossen. Das hat der Landtag gestern mit [...]
Überraschung beim Paritätsgesetz: FDP nähert sich Grünen an, CDU zeigt sich aber hartleibig

Überraschung beim Paritätsgesetz: FDP nähert sich Grünen an, CDU zeigt sich aber hartleibig

Nicht zum ersten Mal hat der Landtag gestern über die Forderung nach einem „Paritätsgesetz“ diskutiert. Doch die Positionen haben sich seit der letzten Plenardebatte vor [...]
AfD stellt Entwurf für Informationsfreiheitsgesetz vor

AfD stellt Entwurf für Informationsfreiheitsgesetz vor

Christopher Emden, AfD-Rechtspolitiker, und Stefan Henze, AfD-Wirtschaftspolitiker, haben gestern einen Gesetzentwurf ihrer Fraktion zum sogenannten [...]
Soll es ein Recht auf Heimarbeit geben? In der FDP gehen die Meinungen auseinander

Soll es ein Recht auf Heimarbeit geben? In der FDP gehen die Meinungen auseinander

Sollen die Arbeitnehmer in der Zukunft verlangen können, von zu Hause aus zu arbeiten? In vielen Fällen geht das gar nicht, wenn etwa Maschinen gewartet oder Produktionsprozesse [...]
Live im Landtag: Wie sich FDP und Grüne an eine bessere Zusammenarbeit gewöhnen

Live im Landtag: Wie sich FDP und Grüne an eine bessere Zusammenarbeit gewöhnen

Es soll schon ein politisches Signal sein, wenn auch nur ein kleines: In der nächsten Woche berät der Landtag über zwei Anträge, die jeweils von FDP und Grünen gemeinsam [...]
Warum ein junger AfD-Funktionär die Liste zur Bundestagswahl torpedieren wollte

Warum ein junger AfD-Funktionär die Liste zur Bundestagswahl torpedieren wollte

Nun ist einer der kuriosesten Fälle der niedersächsischen Parteiengeschichte aufgeklärt. Es gibt einen Schuldigen, der einen Strafbefehl akzeptiert hat. Von ihm liegt auch eine [...]
Der Fall Beekhuis offenbart, wie hart und rücksichtslos die Politik sein kann

Der Fall Beekhuis offenbart, wie hart und rücksichtslos die Politik sein kann

Viele in der SPD sind peinlich berührt, wenn sie auf den Landtagsabgeordneten Jochen Beekhuis (Wahlkreis Wittmund-Inseln) angesprochen werden. Der 42-Jährige ist in eine [...]