17. Apr. 2018 P und P Klaus Wallbaum Pistorius: „Habe frische Ideen aus Japan mitgebracht“ Boris Pistorius, Innenminister, ist nach eigenen Worten „mit frischen Ideen“ von seiner Japan-Reise zurückgekehrt. Schon vor wenigen Tagen berichtete der SPD-Politiker über [...]
17. Apr. 2018 P und P RB+ Klaus Wallbaum Walter: „Bürgerliches Engagement stabilisiert nicht zwangsläufig die Demokratie“ Franz Walter, langjähriger Göttinger Politikprofessor und Leiter des Instituts für Demokratieforschung, hat in einem längeren Aufsatz für die „Frankfurter Allgemeine [...]
15. Apr. 2018 P und P RB+ Martin Brüning Otte-Kinast korrigiert sich voraussichtlich Barbara Otte-Kinast, Agrarministerin, wird sich einer politisch-programmatischen Ankündigung wohl korrigieren. Sie hatte vor wenigen Wochen mitgeteilt, der bisherige [...]
15. Apr. 2018 P und P RB+ Martin Brüning Nacke sieht Gesprächsbedarf Jens Nacke, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, sieht noch großen Gesprächsbedarf bei der Frage, wie die Kommunen wegen der ab August wegfallenden [...]
12. Apr. 2018 P und P RB+ Martin Brüning Kuhle soll viel Spielraum bekommen Konstantin Kuhle, derzeit noch Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen und nach dem Parteitag kommenden Sonnabend vermutlich neuer Generalsekretär der Niedersachsen-FDP, soll [...]
11. Apr. 2018 P und P RB+ Klaus Wallbaum Limburg und Grascha wollen Quorum für Untersuchungsausschuss ändern Helge Limburg und Christian Grascha, Parlamentarische Geschäftsführer von Grünen und FDP im Landtag, haben am Dienstag für ihre Fraktionen einen Antrag zur Änderung der [...]
11. Apr. 2018 P und P RB+ Klaus Wallbaum Köppen-Castrup wird neue Referatsleiterin für Unterrichtsversorgung Gudrun Köppen-Castrup, bisher als Ministerialrätin im Referat 33 (Gymnasien) des Kultusministeriums tätig, bekommt eine neue wichtige Aufgabe. Die Mathematikerin und [...]
10. Apr. 2018 P und P RB+ Martin Brüning Nitsche verabschiedet sich Kay Nitsche, bisher Leiter der Abteilung für Naturschutz, Wasserwirtschaft und Bodenschutz im Umweltministerium, geht Ende Juli in den Ruhestand. Das Kabinett hat seiner [...]
10. Apr. 2018 P und P RB+ Martin Brüning König allein zu Haus Jörn König, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Hannover, ist künftig das einzige Bundestagsmitglied, das auch dem neuen Landesvorstand der Partei angehört. Er soll als Kontaktmann [...]