19. Apr 2018 P und P RB+ Klaus Wallbaum Bratmann einer von vier Vertretern im Gedenkstätten-Stiftungsrat Christoph Bratmann, SPD-Abgeordneter aus Braunschweig, gehört neben drei anderen Abgeordneten dem Stiftungsrat niedersächsischer Gedenkstätten an. Gestern Abend hat der Landtag [...]
19. Apr 2018 P und P Klaus Wallbaum Payandeh nennt Absage für Weihnachtsgeld „Schlag ins Gesicht der Beamten“ Mehrdad Payandeh, DGB-Bezirksvorsitzender, hat die Absage von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) an die Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Beamte scharf [...]
18. Apr 2018 P und P RB+ Martin Brüning Mädge unzufrieden mit Tarifabschluss Ulrich Mädge (SPD), Oberbürgermeister von Lüneburg und Präsident des Niedersächsischen Städtetages, hat Kritik am Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes für den Bund und [...]
18. Apr 2018 P und P RB+ Martin Brüning Mende geht zum Städtetag Dirk-Ulrich Mende (60), ehemaliger Oberbürgermeister von Celle, bekommt eine neue berufliche Aufgabe. Der Sozialdemokrat wird neuer Geschäftsführer des Städtetags in [...]
17. Apr 2018 P und P Klaus Wallbaum Pistorius: „Habe frische Ideen aus Japan mitgebracht“ Boris Pistorius, Innenminister, ist nach eigenen Worten „mit frischen Ideen“ von seiner Japan-Reise zurückgekehrt. Schon vor wenigen Tagen berichtete der SPD-Politiker über [...]
17. Apr 2018 P und P RB+ Klaus Wallbaum Walter: „Bürgerliches Engagement stabilisiert nicht zwangsläufig die Demokratie“ Franz Walter, langjähriger Göttinger Politikprofessor und Leiter des Instituts für Demokratieforschung, hat in einem längeren Aufsatz für die „Frankfurter Allgemeine [...]
15. Apr 2018 P und P RB+ Martin Brüning Otte-Kinast korrigiert sich voraussichtlich Barbara Otte-Kinast, Agrarministerin, wird sich einer politisch-programmatischen Ankündigung wohl korrigieren. Sie hatte vor wenigen Wochen mitgeteilt, der bisherige [...]
15. Apr 2018 P und P RB+ Martin Brüning Nacke sieht Gesprächsbedarf Jens Nacke, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, sieht noch großen Gesprächsbedarf bei der Frage, wie die Kommunen wegen der ab August wegfallenden [...]
12. Apr 2018 P und P RB+ Martin Brüning Kuhle soll viel Spielraum bekommen Konstantin Kuhle, derzeit noch Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen und nach dem Parteitag kommenden Sonnabend vermutlich neuer Generalsekretär der Niedersachsen-FDP, soll [...]