15. Jan 2019 P und P Martin Brüning Smollich soll zum Staatsgerichtshof-Präsidenten gewählt werden Thomas Smollich, Präsident des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, soll demnächst vom Landtag zum neuen Präsidenten des Staatsgerichtshofs gewählt werden. Eine entsprechende [...]
15. Jan 2019 P und P Martin Brüning Pistorius begrüßt AfD-Prüfung durch den Verfassungsschutz Boris Pistorius, niedersächsischer Innenminister, hat die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz begrüßt, die gesamte AfD als „Prüf-Fall“ zu betrachten. Das [...]
14. Jan 2019 P und P RB+ Martin Brüning Gerstle wechselt doch nicht zum vdw Dirk Gerstle, ehemaliger Staatssekretär des Berliner Sozialsenators (2013 bis 2016), wird nun doch nicht neuer Verbandsdirektor des Verbandes der Wohnungswirtschaft für [...]
13. Jan 2019 P und P RB+ Martin Brüning Regierungssprecherin: Parite-Gesetz verfassungsrechtlich kompliziert Anke Pörksen, Regierungssprecherin und Juristin, hat zurückhaltend auf die Frage reagiert, ob das vom SPD-Landesvorstand gewünschte „Parite“-Gesetz kurzfristig eingeführt [...]
12. Jan 2019 P und P Klaus Wallbaum Der Niedersachse der Woche… … kommt gebürtig aus Süddeutschland, man merkt es ihm an der Aussprache an. Er ist auch einer, der mehr im Hintergrund wirkt als öffentlich auftritt – und er hat den [...]
10. Jan 2019 P und P RB+ Klaus Wallbaum Schröder leitet künftig Abteilung 3 im Sozialministerium Dirk Schröder, bisher Leiter der Abteilung 1 im Sozialministerium (zuständig für Soziales, Pflege und Arbeitsschutz), leitet mit Beginn des neuen Jahres die Abteilung 3 [...]
10. Jan 2019 P und P RB+ Klaus Wallbaum Stehr bewirbt sich um das Landratsamt Dorit Stehr, Tierschutzreferentin im Agrarministerium, gehört zu den bisher drei CDU-Mitgliedern im Kreis Lüneburg, die sich für den Posten des Landrats bewerben wollen. Der [...]
08. Jan 2019 P und P RB+ Martin Brüning Janssen empfiehlt Reformen des politischen Systems Prof. Albert Janssen, Landtagsdirektor von 1990 bis 2004, Jurist und Hochschullehrer, hat in einem neuen juristischen Fachbuch weitgehende Reformen im politischen System der [...]
07. Jan 2019 P und P RB+ Martin Brüning Untitled Dana Guth, Fraktionschefin der AfD im Landtag, hat mit ihrer Fraktion die Landesregierung vor dem Staatsgerichtshof in Bückeburg verklagt. Sie wirft dem Agrarministerium vor, auf [...]