Kommunales

Behrens: Ich habe alle Ministerien gebeten, die Kommunen nicht zu stark zu belasten
10. Nov. 2024 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Behrens: Ich habe alle Ministerien gebeten, die Kommunen nicht zu stark zu belasten

Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat die Finanzlage der Kommunen als „deutlich angespannt“ bezeichnet. Sie antwortete im Landtagsplenum auf eine Anfrage der CDU-Fraktion, [...]
Rechtsänderung bei VW-Aktien beschert der Stadt Hannover 45 Millionen Euro Verlust
05. Nov. 2024 KommunalesWirtschaft RB+ Klaus Wallbaum

Rechtsänderung bei VW-Aktien beschert der Stadt Hannover 45 Millionen Euro Verlust

Die jüngst von der Landesregierung beschlossene Rechtsänderung im Umgang mit den landeseigenen VW-Aktien hat schwerwiegende Folgen für die Landeshauptstadt Hannover. Wie das [...]
Staatskredite steigen: Niedersachsens Kreise haben dritthöchsten Schuldenstand
02. Nov. 2024 FinanzenKommunales RB+ Klaus Wallbaum

Staatskredite steigen: Niedersachsens Kreise haben dritthöchsten Schuldenstand

Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat unlängst die Daten zur Verschuldungssituation der öffentlichen Haushalte zum 31. Dezember 2022 veröffentlicht. Bei den Landkreisen [...]
Behrens entscheidet: Für die Krankenhäuser dürfen sich die Kommunen weit verschulden
21. Okt. 2024 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Behrens entscheidet: Für die Krankenhäuser dürfen sich die Kommunen weit verschulden

Ein neuer Erlass von Innenministerin Daniela Behrens hat entscheidende Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen: Wenn es um Ausgaben und Investitionen für Krankenhäuser geht, [...]
Landkreistag erwartet von Rot-Grün eine Reform der Härtefallkommission
18. Sep. 2024 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Landkreistag erwartet von Rot-Grün eine Reform der Härtefallkommission

Die Härtefallkommission, die über schwierige Fälle in Asylverfahren wacht, muss nach Auffassung des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) dringend gestrafft und neu [...]
„Flüchtlinge sollten vom ersten Tag an in Deutschland arbeiten können“
17. Sep. 2024 Kommunales Klaus Wallbaum

„Flüchtlinge sollten vom ersten Tag an in Deutschland arbeiten können“

Der Niedersächsische Städtetag hat einen neuen Präsidenten – den Oldenburger Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD). Im Interview mit dem Politikjournal Rundblick äußert [...]
Schon blamabel: Nur 38 Prozent der Diepholzer gehen zur Wahl des neuen Landrats
09. Sep. 2024 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Schon blamabel: Nur 38 Prozent der Diepholzer gehen zur Wahl des neuen Landrats

Die Frage nach dem Warum bleibt am Tag danach ohne befriedigende Antwort. Warum haben sich an der Wahl des neuen Landrats im Kreis Diepholz am Sonntag, 8. September, nur 38 [...]
SPD und Grüne feiern Landesämter – CDU und AfD skeptisch
02. Sep. 2024 KommunalesP und P RB+ Klaus Wallbaum

SPD und Grüne feiern Landesämter – CDU und AfD skeptisch

Immacolata Glosemeyer (SPD), Landtagsabgeordnete aus Wolfsburg, hat in einer von ihrer Fraktion beantragten aktuellen Debatte die Entscheidung der rot-grünen Landesregierung vor [...]
Förderprogramme vereinfachen? Regierung plant für November eine große Initiative
01. Sep. 2024 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Förderprogramme vereinfachen? Regierung plant für November eine große Initiative

In der Landesregierung wird gerade gründlich geprüft, wie die bisherige Vielfalt an Förderprogrammen vereinfacht und entbürokratisiert werden kann. Im Haushaltsausschuss des [...]